Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

2. Abhandlungen

2.1. Praktische Fragen aus dem Eherecht

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I. Abhandlungen.
Praktische Fragen aus dem Eherechte.
Von Laudgerichtsdirector Frey in'Leipzig.
^ :i.
Hai bet Sächsische Hid)tcr im falle bet Ttennnng einet The fron Tisch »ad Seit amirweigesn
ans die van dem Lhemauue bet Eheftau füt die Sauet bet Ttennnng zu gewähteuben Leistungen
;u erkennen? (z 1762 der L.S.S.'r). -
Das B.G.B. kennt eine Mehrzahl von Fällen, in denen auf zeitweilige
Trennung von Tisch und Bett geklagt werden kann, §§ 1733, 1736, 1754, und
räumt insbesondere nach § 1752 jedem Ehegatten, welcher zu dem Anträge auf
Ehescheidung berechtigt ist, das Befugniß ein, vorerst bloße Trennung von Tisch
und Bett zu verlangen. Die Landgerichte als Ehegcrichte kommen daher häufig in
die Lage, aus eine solche zeitweilige Trennung zu erkennen, und es gewinnt die
Frage an praktischer Bedeutung, in welcher Weise hierbei zu verfahren sei. Die-
selbe hat pnsers Wissens keine gleichlautende Beantwortung gesunden. Es lohnt
sich also wohl, sie einer wiederholten Prüfung zu unterziehen.
Die Trennung von Tisch und Bett hebt die häusliche Gemeinschaft und das
Recht aus Leistung der ehelichell Pflicht auf. Die übrigen rechtlichen Wirkungen
der Ehe dauern fort (§ 1756). Während also die Ehe eine conjunctio maris
et feminae, consortium omnis vitae, divini et humani juris communi-
catio (§ 1 D. de spons. 23. 1) ist, wie solche in ihren wesentlichen Beziehungen
das B.G.B., insbesondere in 88 1630 flg. genauer bestimmt, enthält die Trennung
von Tisch und Bett so zu sagen eine Auflösung der Ehe in ihre Bestandtheile,
einzelne derselben auf gewisse Zeit und in gewissem Umfange aufhebend oder ab-
ändernd. In dieser Hinsicht geben die 88 1756—1761 dem sächsischen Richter
klare Maße, indem sie je nach den Umständen seinem Ermessen einen entsprechen-
den Spielraum gewähren. Es ist nicht zweifelhaft, daß alle diese Vorschriften,
mögen sie die Dauer der Trennung oder die Art derselben namentlich hinsichtlich
der an sich fortbestehenden Unterhaltspflicht des Ehemannes betreffen, materiell-
rechtlicher Natur sind und als solche von denjenigen der C.P.O. nicht berührt
werden. Weil sie aber für jeden Einzelsall im Voraus nicht seststellen können, wie das
eheliche Verhältniß sich während der Trennung gestalten solle, und daher den Begriff
der Trennung von Tisch und Bett nur in allgemeinen Umrissen desiniren, schreibt
Archiv für Bürgeri. Recht u. Prozeß. U. 1

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