Full text: Volume (Bd. 2 (1892))

268 Schmidt, Die außergerichtlichen Wahrnehmungen des Prozeßrichters.
Man mag auch den Fall setzen, daß ein Amtsrichter, der in einem kleinen Bade-
orte residirt und dort mit den Kurgästen verkehrt, der Verhandlung eines Bade-
gastes mit seinem Wohnungsvermiether beigewohnt und so den Hergang einer sich
anspinnenden Miethstreitigkeit in Erfahrung gebracht hat.°°)
Es ist gewiß, daß es innerhalb der fabrikmäßigen U.rtheilsthätigkeit großen
Styls, wie sie die Gerichte bedeutender Städte oder gar die unserer Riesenstädte ent-
falten müssen, zu einem derartigen Zusammentreffen schon an sich weit seltner
kommen kann, und außerdem führt es hier wegen der Kollegialität des prüfenden
und urtheilenden Organs zu größeren Verwickelungen. Aber praktisch bedeutsam kann
es auch unter solchen Bedingungen werden. Denkbar ist es, daß die Ehescheidungsklage
einer Frau aus dem Arbeiterstande auf Mißhandlungen ihres Mannes gestützt wird,
von denen einer der Beisitzer des Kollegiums anläßlich seiner Armenpflegcthätigkeit
Proben oder wenigstens Spuren gesehen hat, — denkbar, daß für die Beurtheilung einer
auf Betrug gestützten Entschädigungsklage gegen einen Geschäftsmann der Charakter,
die Geschästsgebahrung, der Leumund desselben von entscheidender Bedeutung
wird und daß ein Kammermitglied aus langjährigem geschäftlichen Verkehr mit dem
Beklagten hierüber hinlängliche Anschauung besitzt. So ist die Frage nicht zu um-
gehen, ob der Richter die Ergebnisse seiner Wahrnehmung unmittelbar seinem
Urtheil zu Grunde legen, ob er sie im Berathungszimmer den Mitgliedern seines
Kollegiums zur Verfügung stellen dürfe. Man kann sie nicht durch Hervor-
kehrung formeller Bedenken ersticken, denn nach den Grundsätzen unseres münd-
lichen Verfahrens würde eine solche formlose Einführung von Beweismaterial
möglich sein: der „Thatbestand" des Urtheils gäbe die Urkunde ab, in der es
niedergelegt würde. Man kann der Frage aber auch nicht durch Hinweis darauf
ausweichen, daß die Partei jederzeit dm Richter als Beweismittel'benennen und
so veranlassen könne, in der vorliegenden Streitsache vom Richtertisch ab- und als
Zeuge aufzutreten. Gewiß kann dieser Weg gewählt werden. Es kann sogar der
Richter Kraft seines Frag- und Aufklärungsrechts selbst die Partei darauf hin-
leiten, ihr von seiner Kenntniß Mittheilung machen, ihr Aktenstücke früherer Prozesse
zu Information und Verwerthung geben u. s. w?). Aber immerhin würde das nur

2) Weitere Beispiele bringt Heusler, Archiv f. civil. Praxis Bd. 62 S. 270: Der
Richter fährt auf der Eisenbahn und amüsirt sich zuzuhören, wie ein Handelsmann einem
freundlichen gegen Zudringlichkeiten wehrlosen alten Herrn seine Uhrkette feil macht und
schließlich abschwatzt; nach 8 Tagen hat er den Handel vor sich, — oder er sieht auf einem
abendlichen Spaziergang, wie ein großer Hund aus einem Hofthor auf einen sorglos um die
Ecke biegenden Knaben losstürzt, ihn zu Boden wirft und beißt und mit Mühe von dem
muthmaßlichen Vater des Knaben verjagt wird; anderen Tags ist die Klage bei ihm an-
hängig, aber der Eigenthümer des Hundes leugnet alles.
3) Darüber ist kein Zweifel. Vergl. Schneider, die richterliche Ermittelung und Fest-
stellung des Sachverhalts 1888 S. 112—118. Dieser Schriftsteller begeht aber gleichzeitig
gerade den Fehler, es als praktisch gleichbedeutend anzusehen, ob der Richter die Thatsache
den Parteien mittheilt und zur Verwerthung empfiehlt oder ob er sie unmittelbar in den

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