Full text: Volume (Bd. 2 (1892))

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Frey, praktische Frage» aus dem Eherechte.

Durchführung deS Strafverfahrens zu verlangen (§ 1717). Auch in diesen Fällen,
selbst wenn von einer Verjährung des Ehebruchs noch keine Rede sein konnte,
hatte §1719 in tin. Platz zu greifen. Sodann konnte nach dem St.G.B. von
1855 ein Ehebruch recht Wohl noch zur Bestrafung gelangen, wenn seit seiner
Begehung mehr als 15 Jahre verflossen waren. Nur der Antrag auf straf-
rechtliche Verfolgung war ausgeschlossen, und nur, wenn seit Begehung der That
15 Jahre ohne Unterbrechung abgelaufen waren. Unterbrochen wurde der
Lauf der Frist nach Artikel 114 z. B. durch jede Handlung deS Gerichts rc.,
welche wegen der verübten That gegen den Thäter als Angeschuldigten gerichtet
war, so daß also ein im 15. Jahre nach der That und innerhalb eines Jahres
nach erlangter Wissenschaft gestellter Strafantrag recht wohl erst nach Ablauf der
15 Jahre zur Bestrafung des schuldigen Ehegatten führen konnte. Eine Ehe-
scheidung auf Grund solchen Strastirtheils war aber gleichwohl nicht möglich.
Die Frist des § 1719 in ün. leidet keine Unterbrechung, deckt sich also nicht ein-
mal mit den Verjährungsfristen des St.G.B.'s von 1855. Schon X deshalb
mußte es bedenklich erscheinen, sie als mit diesem Gesetze gefallen anzusehen. Sie
beruht aber offensichtlich noch auf anderen gesetzpolitischen Gründen, wie dies denn
auch in den Motiven angedeutet wird, indem sie sagen, diese Bestimmung gehe
von der Annahme aus, daß in 15 Jahren sich auch alle nachtheiligen Wirkungen
der Verletzung des Ehebundes verwischt haben werden. Diese Erwägung aber
bleibt durch die inzwischen eingetretene Veränderung der Strafgesetzgebung unbe-
rührt. Unter solchen Umständen können wir der Ansicht z. B. von Franckc, die
Gesetzgebung des Königreichs Sachsen zu § 1719, wonach sich der Paragraph
ganz zufolge § 172 des Reichs-St.G.B.'.s erledigt habe, nicht beitreten, nehmen
vielmehr an, daß auch jetzt noch nach § 1719 in tin. 15 Jahre nach Begehung
eines Ehebruchs Ehescheidung auf Grund desselben nicht mehr ausgesprochen
werden kann, und müssen im Gegentheil mit Schwarze, Allg. Gerichtszeitung
1871 S. 107 flg. bedauern, daß die danach nach Befinden dem verletzten Ehe-
gatten übrig bleibende Frist zur Klaganstellung noch immer eine übermäßig lange
ist, geeignet Mißbräuchen die Wege zu ebnen.

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