Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

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Klagänderung, Bürgschaft, Rückbürgschaft.

diebeklagten Eheleute alsGesammtschuldnerzurBezahlungvon 557 M.78Pf.
nebst 5°/o Zinsen seit dem 23. April 189? zu verurtheilen und das
Urtheil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
In der Klagschrist hat er zur Begründung des von ihm geltend ge-
machten Anspruchs angeführt:
Im Jahre 1891 habe sich der Fabrikant Karl Sch. in N., der damals
mit einer Tochter der Beklagten verlobt gewesen sei, wegen eines Darlehns an
den Weinhändler D. gewandt. Dieser habe sich aber zur Hingabe eines solchen
erst dann bereit erklärt, nachdem sich die Beklagten, und zwar die Ehefrau W.
mit Genehmigung ihres Ehemannes, ihm gegenüber für die Schuld ihres
künftigen Schwiegersohnes verbürgt hätten. Hierauf habe dieser von der N'er
Bank auö dem dort vorhandenen Guthaben D's den erbetenen Betrag aus-
gehändigt erhalten. Sch. habe indes nur einen Theil des empfangenen Geldes an
die N'er Bank für D. zurückgegeben, mit 557 M. 78 Pf. aber sei er bis jetzt im
Rückstände geblieben, da er inzwischen zahlungsunfähig geworden und eine
Zwangsvollstreckung gegen ihn erfolglos verlaufen sei. Am 10. April 1897 sei
über das Vermögen des Weinhändlers D. der Konkurs eröffnet worden.
In der mündlichen Verhandlung hat der Kläger erklärt, er könne diese
Darstellung nicht aufrecht erhalten und den Hergang der Entstehung seines an-
geblichen Anspruchs in folgender Weise vorgetragen:
Sch. habe im Jahre 1891 auf sein Ansuchen von den N'er Bank ein
Darlehen ausgezahlt erhalten, nachdem sich zuvor sowohl D. als auch der Mit-
beklagte W. der Darleiherin für dessen Rückzahlung verbürgt hätten. Ersterer
habe aber sein Bürgschastsversprechen erst dann abgegeben, nachdem die Eheleute
W. ihm versprochen hätten, sie würden ihm für das aufkommen, was er unter
Umständen aus der für Sch. zu übernehmenden Bürgschaft an die N'er Bank
zu zahlen haben würde.
Nachdem nun Sch. 1894 in Vermögensverfall gerathen und unfähig geworden
sei, die DarlehnSschuld an die N'er Bank zu tilgen, habe diese auf Grund des
Bürgschaftsversprechens D. u. W. in Anspruch genommen, und jeder von beiden
habe von der durch Zinsen aus 1115 M. 56 Pf. angewachsenen Schuld Sch's
die Hälfte in Höhe von 557 M. 78 Pf. gezahlt. Die von D. gezahlte Summe
fordere Kläger jetzt von den Beklagten auf Grund ihres BUrgschaftsver-
sprechens zurück.
Die Beklagten haben die Einrede der Klagänderung vorgeschützt und be-
antragt, die Klage abzuweisen.
Das Landgericht hat unter Annahme einer unzulässigen Klagänderung die
Klage abgewiesen.
In der ■ Berufungsinstanz führt Kläger' noch an, als D. die Zahlung an
die N.'er Bank geleistet habe, sei ihm von dieser ihr Darlehnsanspruch an Sch. in
Höhe des gezahlten Betrags abgetreten worden, und erklärt, weiter auf Befragen,

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