Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

22. Abhandlungen

22.1. Die Sitzungsprotokolle in den streitigen bürgerlichen Rechtssachen

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Abhandlungen.
Die Sitzungsprotokolle in den streitigen bürgerlichen Rechtssachen.
Vom Oberlandesgerichtsrath Fl emmin g in Dresden.
Das Protokolliren in den Civilverhandlungen wird von den jungen Juristen
in der Regel als eine Thätigkeit betrachtet, die mehr lästig, als ersprießlich sei,
und es muß zugegeben werden, daß diese Auffassung zum Theil berechtigt ist, nur
liegt das nicht an der Beschäftigung, sondern an der Weise, wie sich die meisten
ihr unterziehen; sie legen den Hauptwerth darauf, die Protokolle und die Ver-
siiumnißurtheile sofort in der Sitzung fertig zu stellen, und so wird alles zur
Schreibarbeit, die nicht fördern kann. Das erste Erforderniß ist, daß der
Gerichtsschreiber dem Gang der Verhandlung folgt. Das.ist an sich selbstver-
ständlich und entspricht lediglich dem Geiste des Gesetzes, denn darnach ist der Ge-
richtsschreiber die Urkundspcrson, die ■— selbständig, wenn schon unter der Auf-
sicht des Vorsitzenden — das Nothwendige niederschreiben soll. Dennoch bedarf
es in Wirklichkeit der steten Anregung seiten des Vorsitzenden; der Gerichtsschreiber
aber, der in jedem einzelnen Falle zur Niederschrift veranlaßt werden muß und
der dann nicht einmal weiß, was vorgegangen ist, wird zur Schreibmaschine.
Der Vorsitzende, der auf diese Weise schon während der Sitzung viele un-'
nütze Mühe hat und auch noch nachher jedem einzelnen Protokolle die peinlichste
Aufmerksamkeit widmen muß, kommt leicht zu dem Schlüsse, daß er dem jungen
Juristen schwierigere Arbeiten (Urtheilsentwürse u. s. w.) nicht übertragen könne,
und so versagt dann auch die zweite Quelle für die Ausbildung. Dem muß der
Anfänger selbst entgegenarbeiten, indem er Interesse an der Sache zeigt, die ihm
gegebenen Winke befolgt, vor allem aber während der Verhandlung und der Be-
rathung beständig seine eigene Entschließung faßt und sieht, inlvieweit et das Richtige
getroffen hat. Thut er das immer, bittet er im geeigneten Falle um Belehrung,
so wird auch das Protokolliren nicht ohne Nutzen bleiben.
In dieser Richtung einige Anregung zu geben, auf manche scheinbar unbe-
deutende und doch wichtige Punkte hinzuweisen, ist der Zweck meiner Bemerkungen.
Der junge Jurist wird ihnen vielleicht entnehmen, daß man auch den „nebensäch-
lichen" Formalien die erforderliche Aufmerksamkeit schenken muß, und daß es ihn
I «Ich l» für Bürg-rl. Rrchl u. Prozeß. VIII. 37

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