Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

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Grützmann, Wirkungen des Besitzes.
Was heißt nun aber „sofort"? Das Gesetzbuch unterscheidet zwischen beweg-
lichen und unbeweglichen Sachen. Bei beweglichen Sachen ist die Wiederbemäch-
tigung nur zulässig, wenn man den Angreifer aus frischer That betrifft oder ver-
folgt (§ 859 Abs. 2). Bei unbeweglichen Sachen heißt es „sofort nach der Ent-
ziehung". DaS ist etwas dehnbarer. Die zweite Kommission hat erwogen, daß
hei Grundstücken die Wiederbemächtigung Vorbereitungen erfordern könne, und sie
hat dem Angegriffenen soviel Zeit lassen wollen, als zu diesen Vorbereitungen er-
forderlich ist. „Sofort" bedeutet also: Man darf nicht zögern, die Handlung vor-
zunehmen, aber man darf sich so viel Zeit lassen, als erforderlich ist, um sie in
der richtigen Weise vorzunehmen (§ 859 Abs. 3).
Wie ist es nun aber, wenn der Besitzer schwacher ist als der Angreifer
und also unterliegt? Oder wenn er es auf einen Kampf gar nicht ankommen lassen
will? Da giebt ihm das Gesetz einen klagbaren Anspruch.
Es wäre hart, wenn dem Schwachen und Friedfertigen der Besitz weniger
gesichert sein sollte, als dem Starken und Kampflustigen. Die vorläufige Fest-
stellung der Herrschaft über die Sache, die mit dem Schutze des Besitzes beab-
sichtigt wird, wäre dann einen gewaltthätigen Menschen gegenüber unwirksam. Es
kommt aber dabei nicht nur die Gewalt in Frage; es muß auch die List berück-
sichtigt werden. Das deutsche Gesetzbuch giebt daher den Anspruch wegen Besitz-
entziehung gegen jeden, der dem Besitzer ohne dessen Willen den Besitz ent-
zogen hat (§ 858). Eine solche Handlungsweise wird, sofern sie nicht ausnahms-
weise erlaubt ist, als verbotene Eigenmacht bezeichnet, und der dadurch erlangte
Besitz als fehlerhaft. Dagegen ist im Gesetzbuche von dem Besitzfehler nicht die
Rede, den die Römer precaria possessio nannten, und den unser sächsisches Ge-
setzbuch mit den Worten beschreibt (§ 190):
Fehlerhaft ist der Besitz desjenigen, welcher ... die bis auf beliebigen
Widerruf empfangene Sache nach geschehenem Widerrufe nicht zurückgiebt.
Man hat angenommen, daß es moderner Rechtsanschauung nicht entspreche, dies
als eine Besitzverletzung zu betrachten; nach unserem Rechtsgefühl sei das ein-
fach die Verletzung eines Vertrags (Sachenrecht, Begründung, in der Vorlage des
Redaktors R. Johow, 1. Bd. S. 453 flg.).
Gegen den.Anspruch aus Besitzentsetzung sind, wenn er an und für sich
begründet ist, zwei Einwendungen - denkbar. Das sind aber keine eigentlichen
privatrechtlichen Einreden; mit der einen wird vielmehr eine rechtshindernde, mit
der andern eine rechtsvernichtende Thatsache geltend gemacht.
Der erste Einwand erinnert an die römische exceptio vitiosae possessionis.
Er unterscheidet sich aber von ihr hauptsächlich — von Nebenpunkten glaube ich
absehen zu dürfen — in zwei Richtungen. Einmal darin, daß er gegen jeden
Anspruch wegen Besitzentsetzung zulässig ist, während es nach dem neuesten Stande
des-römischen Rechts gegen den Anspruch ex interäicto unäe vi keine exceptio
vitiosae possessionis giebt, wie ja auch im sächsischen Recht-die Einrede des fehler-
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