Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

Grützmann, Sicherung von Forderungen durch Grundstücke. 279
Grundkreditanstalten als in Pfandbriefen nach dem Nennwerte rückzahlbar ein-
getragen werden können. Das deutsche Gesetzbuch dagegen hat den allgemeinen
Grundsatz, daß die Hypothek für alle Nebenleistungen haftet, die bei Darlehnen
einer Kreditanstalt satzungsgemäß zu entrichten sind, vorausgesetzt nur, daß die zu-
ständige Behörde die Satzung öffentlich bekannt gemacht hat und im Einträge auf
die Satzung Bezug genommen wird. In anderer Weise brauchen die Neben-
leistungen im Einträge nicht genannt zu werden (§ 1115 Abs. 2). Die jetzt bei
uns bestehenden Privilegien bleiben übrigens außerdem bestehen, wenigstens für die
landschaftlichen und ritterschaftlichen Kreditanstalten (Art. 167 des Einf.G.).
Meine Herren! Bisher habe ich heute von Dingen gesprochen, die sich mit
sächsischen Einrichtungen vergleichen ließen, und bei deren Darlegung ich daher an
das geltende sächsische Recht anknüpsen konnte. Nunmehr aber komme ich auf
etwas ganz Neues, nämlich auf die Briefhypothek. Bei uns in Sachsen fließt e«
nichts, was der Briefhypothek irgendwie an die Seite zu stellen wäre. Wir haben
zwar auch Hypothekenbriefe. Das sind aber einfach Beweisurkunden, amtögericht-
liche Zeugnisse darüber, daß bestimmte Hypotheken eingetragen worden sind. Die
künftigen Hypothekenbriefe sind etwas ganz Anderes.
Die Briefhypothek ist eine feste Hypothek, wie die Buchhypothek. Was ich
von der Eigenthümerhypothek, von der akzessorischen Natur der Hypothek und vom
Rauste der Hypothek gesagt habe, gilt auch für die Brieshyvothek. Sie unter-
scheidet sich aber von der Buchhypothek dadurch, daß ihr Schicksal in gewisser
Weise mit andern Urkunden als dem Grundbuche verbunden ist, und zwar mit
dem Hypothekenbriefe und den Uebertragungsnrkunden.
Ich spreche zuerst von der Entstehung der Briefhypothek,. dann von der
Bedeutung der Urkunden, wovon ihr Schicksal abhängt.
i . Zunächst von der Entstehung der Briefhypothek. Meine Herren! Gesprächs-
weise habe ich nicht selten die Meinung gehört, daß die Briefhypothek in Sachsen
schwerlich Eingang finden werde. Diese Ansicht kann ich nicht theilen. Ich glaube,
wir werden schon am Schluffe des Jahres 1900 eine ganze Anzahl Briefhypotheken
in Sachsen haben. Zu dieser Annahme bestimmt mich nicht nur die Thatsache,
daß die Briefhypothek den Parteien wichtige Vortheile bietet; auch nicht nur der
Umstand, daß viele preußische Bodenkreditanstalten, denen die Briefhypothek ge-
läufig ist, in Sachsen Grundstücke zu beleihen pflegen; es bestimmt mich auch die
Art und Weise, wie die Briefhypothek entsteht. Nach dem Gesetz ist künftig die
Briefhypothek die Regel, die Buchhypothek die Ausnahme. Wenn künftig ein
Grundstücksbesitzer dem Grundbuchamt eine Schuldurkunde überreicht, worin er
eine Hypothek bestellt, so trägt das Grundbuchamt eine Briefhypothek ein; und
wenn er erklärt, er wolle keine Brieshypothek, sondern eine Buchhypothek, so lehnt
das Grundbuchamt die Eintragung ganz ab und sagt: Das ist ein Eintragungs-
antrag unter einem Vorbehalte; dem darf ich nicht staltgeben (Grundb.O. 8 16).
Willst du eine Buchhypolhek, so muß auch der Gläubiger auf den Brief verzichten.

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