Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

Grützmariir, Sicherung von Forderungen durch Grundstücke. 259
persönlichen Forderung in gutem Glauben erwirbt, einfach einen Anspruch auf Be-
zahlung einer bestimmten Geldsumme aus dem Grundstücke. Jndeß das scheint
eben nur so. Es giebt Fälle, in denen die Fiktion praktische Bedeutung gewinnt.
Das sind die Fälle, wo der gute Glaube des Erwerbers nur zum Theil vor-
handen ist, zum Theil aber nicht. Nehmen Sie an: Es ist eine Hypothek ein-
getragen für den Kaufpreis aus einem Waarenkaufe; der Verkäufer, also der
Gläubiger, hat den Kauf durch Betrug zu Stande gebracht; auch hat er die Waare
noch gar nicht geliefert. Nun tritt er die Hypothek einem Dritten ab, und dieser
wird eingetragen. Vom Betrüge weiß der Dritte nichts; er weiß aber recht gut,
daß die Waaren noch nicht geliefert sind. Hier wird die Fiktion des Gesetzes
praktisch. Der Dritte hat den Anspruch auf Bezahlung einer bestimmten Geld-
summe aus dem Grundstücke nur zu Gunsten des Kaufpreisanspruches, dessen
Unanfechtbarkeit zu seinen Gunsten fingirt wird. Er darf also den Anspruch auf
Bezahlung der bestimmten Geldsumme aus dem Grundstücke nur geltend machen,
wenn der Kaufpreisanspruch fällig ist, d. h. wenn die Waaren geliefert sind. Hätte
er nur den Anspruch auf Bezahlung der bestimmten Geldsumme aus dem Grund-
stücke schlechthin, so brauchte er sich um die Fälligkeit des Kaufsanspruchs nicht zu
kümmern. Es entsteht hier eine eigentümliche Frage: Wie wird es, wenn der
persönliche Schuldner nachmals den Kauf gegen den Verkäufer wegen Betrugs
anficht, so daß der Kauf erlischt, der Verkäufer niemals leistet und also der Kauf-
preis niemals fällig wird? Kann in diesem Falle der gutgläubige Dritte die
Hypothek geltend machen?
Ich will aber auf diese Frage jetzt nicht eingehen. Es kommt mir auf einen
ändern Gedankengang an. Nehmen wir an, der Dritte sei in vollem Umfange
in gutem Glauben. Er wisse von dem Betrüge nichts und halte die verkauften
Waaren für geliefert. In diesem Falle hat die Fiktion, daß zu Gunsten der
Hypothek die persönliche Forderung fortbestehe, keine Bedeutung. Es wäre prak.
tisch genau so, wenn das Gesetz sagte, der Dritte habe einfach einen Anspruch auf
Bezahlung einer bestimmten Geldsumme aus dem Grundstücke. Ich sage nicht,
daß die Fiktion deshalb zu mißbilligen wäre, weil sie in diesen Fällen keine Be-
deutung hat. Sie hat in den vorhin erwähnten andern Fällen Bedeutung, und
für die Fälle, von denen ich jetzt spreche, ist sie unschädlich: Immerhin dürfen
wir uns klar machen, daß sich das Gesetz in diesen Fällen hätte einfacher aus-
drücken können. Ich sage ferner nicht, daß jeder dritte Erwerber der Hypothek,
dessen guter Glaube in jeder Hinsicht vorhanden ist, einen so einfachen Anspruch
hätte, nämlich den Anspruch auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme aus dem
Grundstück. In der Regel liegt die Sache doch so, daß auch der gutgläubige
Dritte zugleich die Forderung und die Hypothek hat. Dann stehen auch bei ihm
beide im ursprünglichen Verhältnisse, und er muß das, was er kraft der Hypothek
bekommt, auf die persönliche Forderung anrechnen. Ich spreche also nur von dem

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