Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

Grützmann, Das Grundbuch. 2. Bedeutung. 217
Danach erzeugt der Eintrag für sich allein nur eine Rechtsvermuthung.
Es giebt auch keine andre Vorschrift, die dieses Ergcbniß irgendwie zweifelhaft
machte. Wenn also künftig jemand im Besitze eines Grundstücks ist, ohne als
Eigenthümer eingetragen zu fein, und der als Eigenthümer Eingetragene verlangt
mit der Eigenthumsklage die Herausgabe des Grundstücks, so kann der Beklagte
antworten: Ich muß zwar zugeben, daß der Kläger eingetragen ist. Ich behaupte
aber, daß er keinen gültigen Rechtsgrund für seinen Eintrag hat. Derjenige, der
ihm das Grundstück veräußert hat, war zur Zeit der Veräußerung geisteskrank.
Vielleicht wird daher künftig bei unbeweglichen Sachen der Besitzprozeß eine größere
Bedeutung erlangen, als er bei uns in Sachsen jetzt hat.
Diese widerlegbare Vermuthung ist aber nach dem deutschen Gesetzbuche
nicht die einzige Wirkung, die der Eintrag für den Eingetragenen hat. In einem
Falle erzeugt der Eintrag eine Passivlegitimation, die durch keinen Gegenbeweis
aus der Welt zu schaffen ist; und zwar gegenüber der hypothekarischen Klage. Im
§ 1148 wird gesagt:
Bei der Verfolgung des Rechtes aus der Hypothek gilt zu Gunsten des
Gläubigers derjenige, welcher im Grundbuche als Eigenthümer eingetragen ist,
als der Eigenthümer.
Man darf nicht glauben, daß das nur eine besondere Anwendung der
Rechtsvermuthung sei, von der soeben die Rede war. Erstens entspricht es durch-
aus nicht den Grundsätzen, die bei der Abfassung des B G.B.'s beobachtet worden
sind, einzelne selbstverständliche Folgerungen aus allgemeinen Vorschriften noch
einmal besonders auszusprechen. Zweitens ist nach dem Sprachgebrauche des
B.G.B.'s die Wendung „so gilt" keineswegs gleichbedeutend mit „so gilt bis zum
Gegenbeweise". Mit den Worten „so gilt" wird vielmehr immer entweder eine
Fiktion oder eine unwiderlegbare Vermuthung eingeleitet (zu vergl. z. B. allein
aus dem ersten Buche des B.G.B.'s § 15 Abs. 2, 88 24, 49 Abs. 2, § 80
Satz 3, ßß 84, 96, 108 Abs. 2 Satz 2, 88 HO, 119 Abs. 2, % 121 Abs. 1
Satz 2 (zu vergl. 8 130), 8 132 Abs. 1 Satz 1, 8 150 Abs. 1, 88 162, 169,
177 Abs. 2 Satz 2, 88 212, 213, 214 Abs. 2, 8 215 Abs. 2, 8 216 Abs. 1
und 2). Endlich ergiebt sich aus der Entstehungsgeschichte, daß 8 1148 dem
Hypothekengläubigcr eine besondere Erleichterung der Rechtsverfolgung verschaffen
soll (Sächs. Archiv 1896 S. 730 Abs. 2). Diese Wirkung des Eintrags tritt
aber nur zuungunsten des Eingetragenen selbst ein; der Rechtsverfolgung.Dritter
wird dadurch nicht vorgegriffen (8 1148 Satz 2). Deshalb habe ich vorhin nicht
gesagt, daß dadurch eine unwiderlegbare Rechtsvermuthung geschaffen werde, sondern
ich habe gesagt: Der Eintrag begründet eine Passivlegitimation.
Ich habe noch eine dritte Wirkung zu erwähnen, die der Eintrag für den
Eingetragenen selbst hat. Wie ich vorhin sagte, begründet der Eintrag zunächst
nur eine Rechtsvermuthung. Es ist also möglich, daß das eingetragene Recht
gar nicht besteht. Soll nun dieser Zustand unbeschränkt so fortdauern? Soll

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer