Full text: Volume (Bd. 8 (1898))

Grützmann, Das Grundbuch. 1. Grundlage und Einrichtung. 147
steigerung als eine Versteuerung mehrerer Grundstücke in demselben Verfahren zu
behandeln, also das Mindestgebot für das Einzelausgebot und das Gesammtaus-
gebot getrennt zu berechnen, im Theilungsplan für jeden einzelnen Grundstücks-
theil eine gesonderte Theilungsmasse zu bestimmen. DaS Zwangsvollstreckungs-
gesetz enthält über die Versteigerung mehrerer Grundstücke in demselben Verfahren
eingehende Vorschriften (88 63, 64, 76, 112, 122, 123).
Ich muß aber noch etwas hinzufügen. Nach sächsischem Rechte wäre dieser
Ausweg in vielen Fällen nicht möglich. Denn wenn verschiedene Grundstücks-
theile einzeln ausgeboten werden können, so können sie auch einzeln erstanden wer-
den. Die Zwangsversteigerung kann also leicht zu einer Theilung des bisher auf
einem Grundbuchblatte vereinigten Grundbesitzes führen. Dem würden nach säch-
sischem Rechte diejenigen Hypotheken entgegenstehen, die den Vorrang vor dem be-
treibenden Gläubiger haben und also vom Ersteher zu übernehmen sind. Solche
Hypotheken wird es nun zwar auch in Zukunft geben (Zwangsvollstreckungsgesetz
tz 52 Abs. 1, § 45 Abs. 1, § 44 Abs. 1). Der Theilung aber des Grundstücks
werden sie nicht entgegenstehen. Die Hypolhekengläubiger haben künftig nicht mehr,
wie bei uns in Sachsen (sächs. B.G.B. 88 419, 420), das Recht, einer Theilung
des Pfandgrundstücks zu widersprechen. Ein solches Recht ist ihnen nirgends bei-
gelegt, und die Grundbuch-Ordnung setzt als selbstverständlich voraus, daß im
Falle der Uebertragung eines Grundstückstheiles auf ein anderes Grundbuchblatt
die eingetragenen Rechte mitzuübertragen sind (8 49 Abs. 1 Satz 2, § 47 Abs. 2).
Wenn ich also vorhin gesagt habe, meine Herren, daß uns unser Dismembrations-
verfahren im Wesentlichen erhalten bleibt, so sehen Sie doch jetzt beiläufig, daß
es eine wichtige Aenderung und zwar eine wichtige Erleichterung erfahren wird:
Die Hypothekengläubiger sind künftig grundsätzlich nicht mehr dabei betheiligt. Die
Dismembration kann ohne ihre Zustimmung und auch ohne Ergänzung ihrer Zu-
stimmung vor sich gehen. Die Hypotheken werden ohne Weiteres auf die Grund-
buchblätter der Trennstücke mit übertragen und bilden dann mit den Hypotheken
des Stammgrundstücks Gesammthypotheken, oder, wie man in Sachsen bisher zu
sagen pflegte, Korrealhypotheken. Nur kraft besonderen Verlangens der Parteien,
wenn die Dismembration mit einer Pfandentlassung verbunden werden soll, müssen
auch künftig die Hypothekarier gehört werden. Dann kann auch eine Ergänzung
ihrer Einwilligung Vorkommen, oder, wie es künftig genannt werden wird, eine
Feststellung der Unschädlichkeit der pfandfreien Abschreibung (Einf.-Ges. zum. B.G.B.
Art. 120).
Man wird vielleicht daran denken, daß nach sächsischem Recht eine Einwilligung
der Hypothekengläubiger in die Grundstückstheilung, bei der die Hypothek an dem
Trennstück Vorbehalten bleibt und auf dessen Folium eingetragen wird (sächs.
B.G.B. 8 420), auch zulässig ist, daß aber der Verkehr davon wenig Gebrauch
macht, sondern auf pfandfreie Abschreibung hinzuwirken pflegt, und daß es daher
wohl auch in Zukunft so bleiben werde. Das kann ja sein. Es kommt aber in

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