Volltext: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 8 (1898))

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Grützmann, Das Grundbuch. 1. Grundlage und Einrichtung.
da im § 4, es könne über mehrere Grundstücke desselben Eigenthümers, die im
Bezirke desselben Grundbuchamtes belegen seien, ein gemeinschaftliches Grund-
buchblatt geführt werden, so lange hiervon Verwirrung nicht zu besorgen sei.
Das ist lediglich eine Sache des Verfahrens; irgendwelche privatrechtliche Bedeutung
hat das gemeinschaftliche Grundbuchblatt nicht. Die Grundstücke behalten ihre Selb-
ständigkeit, können auch selbständig weiter belastet werden. Das Gesetz setzt aber
augenscheinlich voraus, daß der Eigenthümer das gemeinschaftliche Grundbuchblatt
zu dem Zwecke wählt, um die Grundstücke gleichmäßig zu behandeln. Thut er
das nicht, mißbraucht er die Selbständigkeit der Grundstücke, so kann unter Um-
ständen das Grundbuchamt von Amtswegen die Grundstücke auf getrennte Folien
bringen. Denn ein gemeinschaftliches Grundbuchblatt kann eben nur, wie das
Gesetz ausdrücklich sagt, „so lange" geführt werden, als hiervon Verwirrung nicht
zu besorgen ist. Verwirrung ist jedoch im Sinne der Grundbuch-Ordnung nicht
schon dann zu besorgen, wenn die Grundstücke in einzelnen Richtungen ver-
schieden belastet sind; es ist vielmehr, wie Sie sogleich sehen werden, erforderlich,
daß durch die Verschiedenheit der Belastung das Grundbuchblatt unübersichtlich
werden würde.
Das wäre also die Eintragung mehrerer Grundstücke auf dasselbe Blatt,
die nur Bedeutung für das Verfahren hat. Nun kann aber eine solche gemein-
same Eintragung auch so gemacht werden, daß sie privatrechtlich wirksam ist. Das
Bürgerliche Gesetzbuch kennt sogar zwei solche Fälle: Die Zuschreibung und die Ver-
einigung (B.G.B. 8 890). Bei der Vereinigung ist an Grundstücke gedacht,
die im Wesentlichen einander gleichwerthig sind; bei der Zuschreibung an das Ver-
hältniß einzelner nebensächlicher Grundstücke zu einem Hauptgrundstück, z. B. einem
Gute, einem Wohnhause, einer Fabrik, oder auch einem Gerichtsgebäude, einer
Kaserne u. s. f.
Für die Zuschreibung ist vorgeschrieben, daß sich die Hypotheken des Haupt-
grundstücks auf das Nebengrundstück, auf den Bestandtheil, erstrecken sollen (B.G.B.
8 1131). Von anderen Rechten, als den Hypotheken, ist nichts derartiges gesagt.
Ebenso wenig ist bestimmt, daß sich etwa die Hypotheken, die auf dem Bestand-
theil lasten, auf das Hauptgrundstück erstrecken sollten. Wir von unserem sächsischen
Standpunkte aus sind geneigt, das für unumgänglich nothwendig zu Hallen. Allein
so ist es keineswegs gemeint. Die Hypotheken, die bisher auf dem Bestandtheil
lasteten, bleiben auf ihn beschränkt. Es wird dabei eine Rangverschiedenheit fest-
gesetzt zwischen den Rechten, die ursprünglich am Bestandtheil gehaftet haben, und
zwischen den Hypotheken des Hauptgrundstücks, die sich in Folge der Zuschreibung
auf den Bestandtheil erstrecken: Es sollen die ursprünglichen Lasten des Bestünd-
theils den Vorrang haben. Die Zuschreibung ist also keineswegs davon abhängig,
daß Einheitlichkeit der hypothekarischen Belastung hergestellt werde, wie dies bei
unserer sächsischen Hinzuschlagung und Zusammenschreibung vorgeschrieben ist.
Noch weniger ist es auf Einheitlichkeit der Belastung abgesehen bei der
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