Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 8 (1898))

144 Grützinan», Das Grundbuch. 1. Grundlage und Einrichtung.
Grundbuch und Flurbuch ist sehr glücklich. Einmal wird dadurch ein sehr mäch-
tiges Staatsinteresse in den Dienst der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit gestellt, das
Finanzinteresse; und zweitens wird das Grundbuch von umfänglichen Grundstücks-
beschreibungen und umfänglichen Angaben über Veränderungen der natürlichen Be-
grenzung der Grundstücke freigehalten. Diese Einrichtung ist ferner eine ursprüng-
lich sächsische Einrichtung; das bayerische Grundbuch von 1822, woran sich unsere
Gesetzgebung sonst vielfach angeschlossen hat, enthielt sie nicht; es enthielt nur
einen schwachen Anlauf zu einer solchen Entwickelung.
Es fragt sich nun: Müssen wir künftig unsere Flurbuchsnummern aufgeben?
Müssen wir die in Deutschland von Alters her gewöhnliche Einrichtung einführen?
Oder dürfen wir das Unsere behalten?
Die Antwort ist: Die Bezugnahme unseres Grundbuchs auf das Flurbuch
wird durch die neue Grundbuchordnung auf das ganze Reich ausgedehnt. Sie
hat sich rasch Freunde erworben und ist schon jetzt in zahlreichen deutschen Staaten
eingeführt (Motive zum ersten Entwurf des B.G.B.'s Bd. III S. 19 flg.), ins-
besondere auch in Preußen. Die deutsche Grundbuch-Ordnung aber bestimmt in
8 2 Abs. 2:
Die Bezeichnung der Grundstücke erfolgt in den Büchern nach einem
amtlichen Verzeichniß, in welchem die Grundstücke unter Nummern oder Buch-
staben aufgeführt sind. Die Einrichtung des Verzeichnisses wird durch landes-
herrliche Verordnung bestimmt.
Unser Flurbuch wird also die Grundlage unseres Grundbuchs bleiben. Es wird
auch im Wesentlichen bei unserem Dismembrationsverfahren bleiben, das ja da-
mit zusammenhängt. Denn es heißt in 8 96 der Grundbuch-Ordnung:
Durch die Landesjustizverwaltung kann darüber Bestimmung getroffen
werden, inwieweit für die Fälle, in denen ein Theil eines Grundstücks von
diesem abgeschrieben oder ohne Abschreibung mit einer'Dienstbarkeit oder einer
Reallast belastet werden soll, die Eintragung von einer Aenderung des amt-
lichen Verzeichnisses der Grundstücke oder von der Beibringung einer die Lage
und die Grenzen des Grundstückstheiles darstellenden Karte abhängig sein soll.
Es ist hier nur von Dienstbarkeiten und Reallasten die Rede. Sie werden, meine
Herren, namentlich die Abbaurechte sowie das Bau- und Kellerrccht vermissen.
Wie es sich bei Belastung von Grundstückstheilen mit solchen Rechten verhalte,
wird sich später ergeben.
Wie wird sich nun aber künftig das Flurbuch zum Grundbuche im Ein-
zelnen verhalten? Wird insbesondere jedes Flurstück im Grundbuche ein besonderes
Blatt erhalten müssen? Oder wird es auch künftig möglich sein, eine beliebige
Zahl von Flurstücken aus einem und demselben Grundbuchblatte einzutragen?
Das Reichsrecht kennt drei verschiedene Arten der Eintragung mehrerer
Grundstücke auf einem Grundbuchblatte. Von der ersten Art ist nicht im bürger-
lichen Gesetzbuche, sondern nur in der Grundbuch-Ordnnng die Rede. Es heißt

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