Full text: Volume (5 (1915))

Die Geltung des kanonischen Rechts in der evang. Kirche. 339

Irrtum sich auf die Person und ihre auf das Physische der
Ehe bezüglichen Qualitäten bezogen. Soweit aber Betrug
einen Irrtum erzeugt, kann von dem Betrüge als selbstän-
digem Ehehindernisse nur insoweit die Rede sein, als er
einen Irrtum erzeugt, der für sich kein Ehehindernis ist . . .
Die Täuschung muß sich auf Umstände beziehen, denen
vernünftigerweise ein Einfluß auf die Entschließung zur
Eingehung der Ehe beigemessen werden kann.“1)
Auf Grund von c. 5 X 4, 13 in Verbindung mit c. 5 X
4, 19 nahm das Oberappellationsgericht Celle im
Reskript vom 21. September 18302) an, daß das Geständnis
eines Ehegatten in Ehescheidungssachen dann rechtlich
relevant sei, ja vollen Beweis machen könne, wenn es durch
andere Momente unterstützt werde. Unter Berufung auf
das kanonische Recht erklärte das Heidelberger Spruch-
kollegium in einem für das Oberappellationsgericht Jena
verfaßten Erkenntnis aus dem Jahre 18363), daß Haß an
sich kein Scheidungsgrund sei4), da die Fortdauer der Ehe
nicht von den Launen und zügellosen Leidenschaften des
einen Ehegatten abhängig gemacht werden könne5), sondern
nur dann Berücksichtigung verdiene, wenn der eine Gatte
durch grobe Vergehen des andern ihn erregte, aber auch
dann ausscheiden müsse, wenn der Unschuldige dem Schul-
digen verziehen habe, weil die Verzeihung in Beziehung auf
den Beleidigten das Vergehen juristisch ganz aufhebe, also
auch nachher das Vergehen nicht zu einer weiteren Be-
schwerde benutzt werden könne, c. 25 X 2, 24?) Dasselbe
*) 1. c. 3 8. 85. Hier war das der Fall.
2) 1. c. 6 nr. 89 8. 117 f. cf. noch Jurist. Zeitschr. für Hannover, 14,
Heft 1 8. 60, 70, 81 und Heft 6 8. 5; Seuffert, 1. c. 7 nr. 129 8. 156
(Erk. d. Oberappell.-Ger. Celle aus d. Jahre 1849) und 1. c. 33 nr. 175
8. 244f. (Erk. d. Obertrib. Berlin v. 2. Mai 1876.)
3) 1. c. 7 nr. 275 8. 316 ff.
4) cf. z. B. Böhmer, Jus eccl. Prot. III lib. IV tit. 19 § 42; Wiese,
Handb. d. K.R. III § 424; die einen verwarfen Haß als Scheidungsgrund,
die andern ließen ihn zu. cf. z. B. Sachse, Handb. d. Großherzogi.
Sachs. Privatrechts § 138.
5) cf. J. C. Spener, de repudio jure inprim. ex implacab. odn
causa 2. Ausg. 1760.
®) Seuffert, 1. c. 8. 317f. cf. Böhmer, Princip. jur. can. 1763
§ 410; Walter, Lehrb. d. K.R.3 § 253 und Seuffert, 1. c. 2 nr. 298;
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