Full text: Volume (Jg. 12 (1847))

386

auf Anrechilug der 1000 Thlr. auf die Erbtheilsforde-
rung der Konkursmasse ab. Es wurde angenommen,
daß «ne Schenkung zu vermachen, weil eine Erstattuugs,
Verbindlichkeit nicht ausgesprochen und aus den gedrück-
ten Umständen des Anton Welle und der Eheleute
Kemna, sowie aus der Rücksicht auf die eigenen
geringe» Sustentationsmittel der Wittwe Welle, die
Absicht der Schenkung mir zu präsumiren sei. Auch
habe die Wittwe Welle die ihr nach den Regeln der
Münsterschcn Gütergemeinschaft als einer mit Kindern
überlebenden ' Wittwe zustehende Dispositionsbefugniß
unter Lebenden über das mit ihrem verstorbenen Ehe-
manne gemeinschaftlich besessene Vermögen durch den
Vertrag äs 14. November 1810 nicht aufgegeben,
indem darin nur bestimmt worden, in welcher Art nach
ihrem Absterben ihr Vermögen unter ihren Kindern ver-
thcilt werden solle. — In den Urtheilsgründen wurde
der letztere Satz, ohne nähere Begründung und ohne
Unterschied der Befugniß zu Schenkungen dahingestellt.
Auf die eingelegte Appellation erkannte der zweite
Senat des Königlichen Obcrlandesgen'chts in Münster
am 21. Mai 1844: ;
das) der Kurator Konkursus Welle et Kemna
schuldig, sich die 1000 Thlr. auf den Erbtheil der
Konkursmasse in Anrechnung bringen zu lassen. —
Ohne auf die Dispositions-Befugnisse der Wittwe
Welle an und für sich weiter cinzugeheu, wurde die
Annahme der Schenkung widerlegt.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer