Full text: Volume (Jg. 12 (1847))

23. Findet die Vorschrift der Allg. Gerichts-Ordnung Thl. I. Tit. 10. § 298. auch im summarischen Prozeßverfahren statt?

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-In -dem ^orliegeydkN' Prozeffe war, die..Instruktion
Kurch..die Erhebung -des.über zdas Klage,Fundament
dem j Verklagten referirten.Eides ^geschlossen,. .und es
erklärten-- -^.Mqchdem Kläger.ausdrücklich erklärt,-dem
Änspruch.e! selbst ausdem gewählttn Fundamente Mt
entsagen zu wollen, — beide Thcile, daß^ste zur Sache
nichts zweiter anzuführen Habe«.- :Kläger-scheint^daher
nach §. 10. No. 8. Lit. 13. der Prozeß-.Ordnung
beweisfqllig,r.Deshalb > er. abgewiesen und 7nach §. 2.
Lit. 23.ibiä.in die. Prozeßkostey versällkgt werden
.mußte., -v: :v rr-

, ■: .. V . . XVI; .
Findet bie: Vorschrift der Ällg. Gerichts-Ordnung
''"W.' I^Tit. tv. §7'298 auch imSümmärischen
" '^rozeDerst^ren^'staÜ?"'^
... Mitgetheilt *
■ von.
" Herrn Zustir-Kommissar Achtele in Bilstein.'.'

einem vor Kurzem beim. Königlichen Landgerichte
Bilstein, verhandelten..Bagatellprozesse., deferirte -Verklag-
ter dem Kläger, über eine streitige Thatsache rinen Eid.
-.In dem^zur...A«sschwörung,-des Eides - anberaumten
.Termine '.produrirte Verklagter., ein- von^ einem .Zeugen

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