Volltext: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 9 (1844))

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r>es §. 16. Tit. 2. Thl. II A. G. O., nach welche» der
Richter bei Ausnehmung der Protokolle in Prozessen und
bei Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit in der
Regel einen Protokollführer zuzichen mußte, aufgehoben
wurden. In dem Anh. zum A. L. R. steht diese Vor-
schrift für sich allein da; im Anhang zum Prozeß-Ver-
fahren kommt sie vor in Verbindung mit noch vier an-
deren die Verhandlungen mit Analphabeten betreffenden
§§phcn des Anh. (§§. 69 — 72); in §. 421 des Anh.
zur A. G. O. wird auf §. 68 u. f. des Anh. zu §. 19
Tit. 10. P. O. verwiesen. Es sind aber die Anh.-
§§phrn des Ä. L. R. und der A. G. O. das Ergebniß
einer und derselben Redaktion, welche sich zuerst mit
dem A. L. 91., dann mit der P. O. und zuleyt mit
den beiden übrigen Theilen der A. G. O. beschäftigte
(s. Löwenberg Beiträge zur Kenntniß der Motive der
Preuß. Gesetzgebung. U. Bd.). Deshalb ist die isolirte
Stellung des §. 5 des Anh. zum A. L. R. nicht ohne
Bedeutung.
Als Grund der dreimaligen Wiederholung derselben
Vorschrift ist angegeben, daß die Cirkular-Verordnung
von gerichtlichen Protokollen überhaupt, und von Ver-
trägen, Schuldverschreibungen, Vollmachten rc. insbeson-
dere spricht (Löwenberg S. 23 u. 251).
1. Der §, 5 des Anh. zum A. L- R. ist als Zu-
satz zu §§. 175 -178 Tit. 5. Thl. l. A. L. R. ent-
worfen.
Die Redaktoren bemerken darüber:
„Nach dem Landrcchtr bedarf es der Zuziehung
eines Beistandes nicht, wenn contralrens anälpha-
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