Full text: Volume (Jg. 9 (1844))

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sonders Schneider a. a. O. S. 53, 54, 67, 455
und 456 *)

*) Schneider, welcher in der Bestimmung de- Begriffs
eines gerichtlichen Geständnisses .mit dem SchlnßsaLe des
§. 88 b. Tit. 10. P. O. dem Resultate nach überein-
Pimmt tS. 53 «. 54) bemerkt S. 455;
„Die Würde des richterlichen Amtes erfordert es,
streng darauf zu halten, daß dem Richter keine Unwahr-
heit vorgetragen werden derjenige also, der vor dem
Richter einen gewissen Thatsätz in der Meinung, daß er
zu seinem Vortheil gereichen werde, oder daß er in die-
ser Rücksicht wenigstens gleichgültig sei, behauptet, und
nachher, wenn er sieht, daß er, ganz oder zum Theil,
zu seinem Nachtheile gereicht, ihn gern zurücknehmen
möchte, kann es als eine verdiente Strafe, wodurch
die beleidigte Würde deS Richteramts gerächt wird (?),
ansehen, daß ihm diese« nicht gestattet wird. Bei dem
außergerichtlichen Geständnisse tritt djesrr Grund nicht
ein. Es ist Zwar immer unerlaubt, mit Urberlegung und
im Ernste eine Unwahrheit zu sagen, und eS ist selbst
alsdann unerlaubt, wenn es nicht in bestimmter eigen-
nütziger Absicht, sondern in der Absicht, etwas Gleich-
gültiges zu erzählen, geschieht; aber-eine Strafe, wie
diese, würde doch zu hart sein, da es nur als eine Art
von Leichtsinnigkeit, betrachtet werde» kann, wenn im ge-
meinen Leben jemand eine Thatsache, von deren Wahr-
heit er nicht überzeugt ist, in der Meinung, daß sie ihm
nicht zum Nachtheile gereichen könne, als gewiß behaup-
tet. Wenn also z. B. derjenige, der eine gewisse Sache
gegen den Besitzer derselben als Eigenthum in Anspruch
nimmt, diesem außergerichtlich den Vorwzirf macht, daß
er diese Sache schon länger als 30 Jahre widerrechilich

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