Full text: Volume (Jg. 4 (1837))

52. Ueber die Auslegung des Wortes "unmittelbar" in den §. 138. A. L. R. I. 8. festgesetzten Beschränkungen bei Anlegung neuer Fenster : Rechtsfall

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XL.
Uebcr btc Auslegung des Wortes „unmittel-
bar" in den §. 138. A. L. R. l 8. fest-
gesetzten Beschränkungen bei Anlegung
neuer Fenster.
Rechtsfall, mitgetheilt
von
Herrn Justiz-Commiffarius V. VikdahN in Siegen.
^er Färber Arndt in Siegen wollte in seinem, an dem
Garten der Rothgerber Heinrich und Joh. Montanus
stehenden Gebäude ein neues Zimmer anlegen, und ließ
in der Wand längs jenes Gartens neue Fenster brechen.
Tic Gebrüder Montanus erhoben deßhalb Klage, be-
hauptend, daß das Gebäude als unmittelbar an ihrem
Garten stehend betrachtet werden müsse, und deßhalb der
rc. Arndt verbunden sey, die Fenster fortzuschaffen, oder
solche sechs Fuß vom Boden zu erhöh» und mit Gitter»
zu vcrsehn. Arndt bestritt diese Behauptung und nach-
dem der Augenschein ergeben, daß noch ein Zwischenraum
von '4 bis 1 Fuß zwischen dem Garten der Kläger
und der Wand des vcrklagtischen Gebäudes war, wurden
die Akten zum Spruch vorgelegt, uud es ergingen die
folgenden Erkenntnisse.
In Sachen der Gebrüder Heinrich und Johannes
Montanus zn Siegen, Kläger, wider den Färbemeister
Jacöv Aritdt das. Verklagten, hat das Königl. Land-
n»d Stadtgericht zu Siegen in seiner Sitzung vom
1.' Februar 1830 den Akten gemäß für Recht erkannt:

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