Full text: Volume (Jg. 4 (1837))

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ihnen Verklagter das zu dem Bau und den Reparaturen der
Brücken .... erforderliche Hol; aus seinen bei Brabecke
gelegenen Waldungen anweise, unter Zulastlegung von
z/3 der Kosten ab.
Gründe.
Imploranten, welche ihre Nichtigkeitsbeschwerde da-
gegen richten, daß sie mit dem Anträge ans Vcrurtheilung
des Verklagten und Jmploraten zur Verabfolgung deS
Brückenbauholzes abgewicsen und ihnen ein Theil der
Kosten zur Last gelegt worden, behaupten zur Rechtfer-
tigung ihrer Beschwerde: sie hätten ihren Besitz, das
Bauholz zum Bau und zur Unterhaltung der Brücken
zu verlangen, genügend und zwar sowohl auS dem Zeit-
punkte vor als nach dem IS. November 1807 und
30. Septbr. 1809 erwiesen. Sie hätten daher Schutz
dieses Besitzes erwarten dürfen, zumal der Gegner den,
jenen Besitz aufhebenden Besitz eines Untersagungsrcchts
nicht einmal behauptet, geschweige, erwiesen habe. Ter
Richter habe nun aber diesen Besitz nicht geschützt, weil
das demselben zum Grunde liegende Stecht durch die
Verordnungen vom 15. Novbr. 1807 und 30. Septbr.
1809 aufgehoben worden. Durch diese Entscheidung
seyen Rechtsgrundsätze verletzt, resp. in Fällen, wofür sie
nicht bestimmt, angewandt, somit zufolge §. 4. Nr. 1.
der Verordnung vom 14. December 1833 eine Nichtig-
keit begangen.
Dieser letztere Grund ist auch allerdings für erheb-
lich zu achten.
Die Großherzoglich Hessische Verordnung vom 1.
Ockober 1816 hob, in Erwägung

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