Full text: Volume (Jg. 4 (1837))

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Unterhaltung der Brücken aufgehoben worden. Die Kläger
glaubten, daß diese Einrede im Besitz-Prozesse kein Gehör
finden könne. Das Ober-Landesgcricht zu Arnsberg wieS
die Kläger unterm 1. Juni 1836 mit der Besitzklage
rückflchtlich deS Brückenbauholzes ab.
Gründe.
Nach der Verordnung vom 15. November (Scotti
II. Abtheilung 1. Theil S. 285.) §. 1. und §. 2. sind
alle Freiheiten zu dem Bau von Wegen und Brücken
zu concurriren aufgehoben; da sich diese Verordnung auf
das ehurfürstl. Edikt vom 14. Januar 1769 (Scotti
I. Abth. H. Thl. S. 891.) bezieht, so leidet es nicht
den mindesten Zweifel, daß die Aufhebung dieser Freiheit
sich auch auf Communal- und Vicknalwege erstreckt. Bisher
mußten die Eingesessenen zu Drabecke die Brücken auf
ihre Kosten unterhalten (cfr. die Klage), der Verklagte
dagegen das Holz hergeben. Das Gesetz hat statt dieser
observanzmäßkgetl Vertheilung der Last eine neue auf
die Grundsätze der gleichen Vertheilung basirte Bettrags-
pflicht cingeführt, und der Verklagte kann sich deßhalb
nicht entziehen, in gleicher Art wie die Kläger zur Unter-
haltuug der Wege und Drücken beizutragen.
Mit dieser neuen Verpflichtung ist die alte auf-
gehoben, und es hätte dazu der Deklaratoria der Groß-
herzoglich Hessischen Regierung zu Arnsberg vom 30.
September 1809 (Scotti ibid. S. 463.),, gestützt
auf eine eingegangene höchste Entschließung nicht bedurft.
Nach der A. G. O. 1. 31. §. 4 soll nun zwar auf
Thatsachcn, welche das Recht zum Besitze betreffen, nicht
gesehen werden; allein durch jene Verordnung hat das

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