Full text: Volume (Jg. 14 (1850))

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rannt, daß dic Praxis in der Zurückverweisnng der Sachen
bei reformatorischer Entscheidung gegen die klaren Aus-
sprüche der Gesetze 9) durchgehends sehr lveit gegangen ist.
Die Furcht, die gesetzlichen Instanzen zu schmälern, hat
dabei die Hauptrolle gespielt, und die Rücksicht auf eine
würdige Stellung des Richters ist völlig in den Hinter-
grund getreten. Wie kläglich ist nicht der Trost, den selbst
Pufendors^ ihm giebt, wenn er sagt:
-neque est quod queri possit iudex inferior.
se ad corrigendam sententiam, quam ipse tuii:.
adigi. Neque enim ex sua. sed ex superioris in-
dicis animi scnlcntia corrigit.61! —
ES macht aber auch, um insbesondere ans die Ab-
weisung der Klage zurückzukommen, wohl kaum einen Un-
terschied, ob der erste Richter die Verwersnng in der
Form eines Decrets oder eines s. g. Urtheils ausgespro-
chen hat. Er kann durch die Zulassung der Klage in
zweiter Instanz und die Zurückweisung an ihn hier wie
dort in den Fall kommen, über dieselbe Frage de novo in
derselben Sache entscheiden zu müssen. Das erörterte
Bedenken scheint demnach nicht sowohl gegen die mögliche
Rechtskraft der Abschlags-Deerete zu sprechen, als viel-
mehr auf eine Prüfung der Frage hinzuweisen, ob es
nicht angemessen sei, dem Riebter, der das Klagefnnda-
ment verworfen hat, eine nochmalige Entscheidung über

9) cap. Gl. X. de appellat. (2. 2H) eap. ,VJ X. tud. 8.
besonders Linde im Archiv für die civil. Praris B. 15.
(8. 158 ff. Bergt, auch Heffter Seilern des rem. und
keuschen Civil-Prozeßrechts § 459. Note 159. S. 556.
*°) In der int Allgemeinen gewiß hockst schatzenswerthen Ad.
Handlung über die Res judiciaria Romana ct Gcrmamca ;
Observati. HL 22f>. § 07. pag. 610.

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