Full text: Volume (Jg. 14 (1850))

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offen steht, sondern auch ein gewisser Grad von Elasticität
in den Prozeß zurückkehrte, wie sie dem gemeinen Deutschen
Processe keineswegs eigen ist. Wem, sich nämlich das
Kkagefimdament im Verfolge der Instruction dergestalt
entwickelt,
«daß daran- zwar nicht dasjenige, was der Klä-
ger in der Klage gefordert hat, wohl aber irgend
sin anderer rechtmäßiger Anspruch desselben zu
folgen scheint, so muß snach ausdrücklicher Vor-
schrift in Fortsetzung der Instruction dieser Ent-
wickelung nachgegangeu, und die Sache, mit
Rücksicht auf diesen veränderten Gesichtspunkt
dergestalt erörtert werden, daß der Richter nicht
nur über den in der Klage formirten, sondern
auch über den während dem Laufe der Instruction
zum Vorschein gekommenen anderweitigen Anspruch
des Klägers ein Endnrtel abfassen könne». >»)
Doch ist »eine solche Aenderung des Antrags der Klage
nur bis zum Schlüsse der Sache in erster Instanz zuläs-
sig» i») und die Elasticität des Processes der Gerichtsord-
nung geht auch keineswegs soweit, daß eine eigentliche
mutatio libelli gestattet wäre, vielmehr ist diese ausdrück-
lich und wiederholt für unzulässig erachtet worden 20), eine
Bestimmung, »reiche selbst unter der Herrschaft des In-
quisitionSprincips gewiß nicht befremden kann.
2.
In der Verordnung vom 1. Juni 183.‘i hat sich der
Preußische Prozeß entschieden wieder der strengen Even

»i rit. s z 21.
i8) Ti, s z rr.
88) Tit. 5 8 33 T», 10 S 5a.

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