Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 14 (1850))

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in den Landtafelpatenten bet einzelnen Provinzen und
den dazu gehörigen Instructionen zerstreut. Es mag
aher genügen, auf das neueste und vollständigste Land-
tafelpatent, das für Böhmen und Mähren vom 22.
April 1794*) Bezug zu nehmen. Hiernach muß bci-
spielsweise derjenige, der die Vorschreibung seines Be-
sitzstandes bei der Landtafel bewirken will, sich zu die,
sem Eigenthume aus einem gesetzlichen Rechtstitel recht-
fertigen'; er muß zu diesem Zweck die beweisenden
Urkunden bei dem Landrechte einreichen, und den eigent-
lichen Hergang von dem Erwerbe umständlich anführcn.
§ . 5. a. a. £>.). Die Intabulation wird demnächst
von dem Landrechte entweder bewilligt oder abge-
schlagen. §. 11 a. a> £5.**)

S. Mecklenburg
Mecklenburg hat eine Hypothekenordnung für die
ritterschaftlichen Landgüter vom 12. Novbr. 1819 und
eine zweite für die Stabte vom 22. Decbr. 1829. Die
letztere ist auf die Auflassung basirt. Beide haben den
Grundsatz, daß dingliche Rechte an Immobilien nur
durch die Eintragung erworben werden.
H. Ö. v. 12. Novbr. 1819. §- 1
Stadtbuchs-Ord. vom 22. Decbr. 1829. tz. 3
Nach der ersteren (§. 20.) erfolgt die Eintragung
/cäüsa cognita auf vorhergegangenes Decket."

, *) Winiwarter, Hand b. der Justi; -. und Politischen Grsetze.
Dien 1829. Band 2. S. 124 ff.
**) Bergl. hiermit Pratobepera in den Materialien für Gesetz-
künde und Rechtspflege in den österreichischen Staaten Bk.
L S. Ä8t. -Di« Ärundbtlchbehird« ak«- solche' »tust nicb!
» ^-'5bloL drv'-Wrmlichkeit der Urkunden. . sondern"M»ch ihren In-
halt und den Legitimationspunkt prüfm...

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