Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 14 (1850))

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Mai 1849, an welcher Theil genommen haben: die App.
Gerichts Räthc Riulelen; Schmidt, Schul; und die O. G.
Assessoren Voswinckel und Westermann, den Akten gemäß,
für Recht erkannt:
daß die Formalien in Srdnnng, in der Sache
selbst aber das Erkemitniß der Deputation des
König!. Land und Stadtgerichts zu Siegen vom
29. November 1849 lediglich ;u bestätigen und
Appellanten in die Kosten II. Iustan; und eine
Succumbenzstrafe von Zwei Thalcru zu verur
theilen.
Bon Rechts wegen.
Gründe.
Fn der Prozeßsache des Kaufmann V. zu Eöln ge
gen den Eduard H. sollte gegen Zeptern die Exekution
durch Pfändung mchrer Mobilien und Hausgeräthe, sowie
verschiedener Waarcn vollstrcckt Ivcrden, welche sich im
Hause des I. H., des Baters des Exeguenden, befanden.
I. H. nahm die gepfändeten (Gegenstände als feilt Eigen-
thnm in Anspruch, indem er einen Vertrag vom 20. Fe-
bruar producirte, durch welchen G. H. ihm die namentlich
anfgefilhrtell Gegenstände für eine angebliche Forderung
voll 171 Thl. verkauft haben soll.
Der Kaufmann L. erkannte jedoch die Ansprüche des
I. H. nicht an, da dem Pertrage die gesetzliche Verum-
thung, daß er in betrüglichcr Absicht geschlossen sei, ent
gegenstche. Er bestritt, daß Eduard H. den producirren
Vertrag nntei schrieben habe und bat um Fortsetzung der
Exekution. Die gepfändeten Gegenstände sind verkauft und
haben die Parteien ihre Ansprüche ans die Äuktionslösung
gerichtet. Nachdem I. H. tiu Laufe des Prozesses gestor-
ben, sind seine Erben, Eheleute P., Eheleute Eduard H.
uud Ehefrau K. in denselben eingetreten. Diese haben

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