Full text: Volume (Jg. 10 (1845))

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«ach §. 30 Thl. II. Ti't. 15 des Sl. L. R. sind
nur die von Natur schiffbaren Ströme ein Eigenthum
des Staats, und sie gehören mit ihren Nutzungen zu
dcffen Regalen.
Dagegen bezeichnet das Gesetz die übrigen nicht
schiffbaren Flüsse als Privatflüsse uud erkennt daran so-
mit ein Privateigeuthum an Z- 39 l. c. D:e Emscher
ist hiernach also jedenfalls ein Privatfluß.
In Beziehung auf die Person des Eigenthümers der
Privatflüffe spricht das Gesetz das Eigenthum der Teiche,
Hälter, Seen und anderer geschlossener Gewässer, welche
sich nicht über die Grenze der Grundstücke erstrecken, in
welchen sic liegen, mit den darin befindlichen Fischen,
den Eigenthümern des Grundstücks direkt und ausdrück-
lich zu.
§. 176 Thl. l. Tit« 9 des A. L- A.
Hinsichtlich der nicht eingeschloffenen Privatgewäffer,
mithin der Privatflüsse in der eigentlichen Bedeutung und
,in Gegeniatze zu den öffemlichen, findet sich zwar die-
selbe Bestimmung direkt und ausdrücklich nickt.
Sie folgt indeß auS der Natur der Sache sowohl,
als auck aus den sonstigen gesetzlichen Vorschriften. Tenn
während die öffentlichen Flüsse gerade durch die Eigen-
schaft der Schiffbarkeit, als Flüsse ohne Rücksicht auf
das sie cinschlicßende Grundgcbiet zu einem für sich be-
stehenden, dem Staate vorbehaltenen selbstständigen Rcchts-
objekt erhoben werden, weil sie zur Vermittelung des
gemeinen Verkehrs dienen, also deshalb schon ihrer Na-
tur nach Gemeingut sind; so haben die Privatflüsse nur
eine» relativen Werth, ihre Eristen; und ihr Nutzen

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