Full text: Volume (Jg. 10 (1845))

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um so mehr Glauben schenken, als die Mitglieder des
Land« und Stadtgerichts zu Dortmund auch nach 1815
an dem Grundsätze festgrhalten haben, daß der über«
lende Ehegatte, sobald in der Ehe Kinder erzeugt und
geboren, das ganze Vermögen allein z» seiner Disposi-
tion behalte. Im Berichte des Land- und Stadtgerichts
zu Dortmund an die Obcrlaiidcsgcrichts-Kommission zu
Cleve vom 17. Der. 1810 und in dem vom Gerichts-
Dirigenten Setbe unterschriebenen Voto vom 2. Dcc.
1820 ist dieses ausdrücklich ausgesprochen. In Folge
der hierdurch bestätigten Observanz sind sodann nicht
allein von dem Gerichte zu Dortmund selbst, sondern
auch von dem Oberlandesgerichtc zu Hamm die Besitz«
titcl - Berichtigungen von mehreren, den Eheleuten Ge-
beimrath Schäfer gehörig gewesenen Immobilien aus
den Namen der Wittwe Schäfer erfolgt. Freilich stützt
sich der obige Bericht und das Votum wesentlich mit
auf den gutachtlichen Bericht der drei Beamten Bcur«
ha'ns, Barop und Hiltrop; es liefert jedoch auch
diese Thalsache wieder den Beweis, daß die, von diesen
Beamten behauptete Observanz durch keine entgegcnste-
hende, in den Gerichtsakren befindliche Fälle widerlegt,
oder doch zweifelhaft und wankend gemacht ist, sich viel-
mehr einen lange» Zeitraum hindurch erhalten hat. Dar-
um kann denn auch der von den Klägern hingegen ge-
machte Einwand, daß das Gericht zu Dortmund bis
1831 in seinen Ansichten stets geschwankt und daß das
Gericht, wenn es anders stimme, als vormundschaftliche
Behörde sich regreßpflichtig gemacht haben würde, keine
Rücksicht verdienen. Das Schwanken, ohne daß jedoch

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