Full text: Volume (Jg. 10 (1845))

142

Daß diese Fragen in der Wissenschaft noch nicht be-
handelt sind, ist bei der Neuheit des fraglichen In-
stituts wohl erklärlich. Inzwischen findet sich doch eine
verwandte Erörterung über den Nießbrauch an den Ren-
ten der Preußischen Renten - Versicherungs > Anstalt bei
Jung (Jur. Wochen-Schrifr prn 1840 S. 571 ff.
Supplemente zu den Ergänzungen des Allg. Landrechts
S. 848. 847.) und es ist hier richtig ausgeführt, daß,
da kn den jährlich bezahlten Renten der Renten-Ver-
sicherungs-Gesellschaft auch ein Thcil deS Kapitals ent-
halten, letzteren Theil der Nießbraucher nicht behalten
dürfe. Tie jetzt zu erwartende Entscheidung des Geheimen
Obertribunals wird wohl die Nießbrauchsfrage bei Prä«
mienschcinen für immer feststellen
Begründet ist sonach der Antrag,
die Entscheidung, wodurch dem Imploranten die im
Wirtwcnstande planmäßig erfallenen. Zinsen der Sce-
Handlungü-Prämienscheine aberkannt sind, zu vernichten,
vielmehr unter rechtlicher Feststellung des Kostenpunkts
— in Rechten auszusprechen, daß Verklagter und
Implorant wohl befugt, die in Leparnto zu ermit-
telnden, in den zum Kapital geschlagenen Zinsen biz-
strhenden rückständigen Nutzungen der bei Auflösung
der ersten Ehe vorhandenen Seehandlungs-Prämien«
scheine für die Zeit, seines Nießbrauchs an« Vermö-
gen seiner Kinder hei eintretender ^wirklicher Gewäh-
rung derselben in Anspruch zu nehmen.
Das Geheime Ohcrtribunal behandelte die Nichtig-
keitsbeschwerde als Revision, bestätigte>nber die früheren
Erkenntnisse aus folgenden

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer