Full text: Volume (Jg. 5 (1838))

460

facti für dm einzelnen Fall, deren Lösung zunächst
aus den einzelnen Kontrakten erfolgen muß, Tie in
dem vorliegenden Falle produzirten Gewinnbrkefe enthal-
ten indessen zur Beantwortung dieser Frage keine Data.
Den», sie beginnen zwar mit der Klausel:
- Auf beider Lebelang verpachtet und in Gewinn ge-
' than,
allein es bedarf keiner Ausführung mehr, daß diese Klausel
weder eine Zritpacht noch eine.Restriktion auf bestimmte
Familienglieder unterstellt, sondern nur auf den Zeitpunkt
berechnet ist, wenn das Ecwknngeld gezahlt werden muß.
Dies ist von scher und auch kn jüngerer Zeit durch die
'Erkenntnisse aller Gerichtshöfe bestätigt.
vergl. Evclt über das Gütcrwesen in brr Grafschaft
Recklinghausen, in v. Kamptz Jahrb. Heft 66.
§. 40.
.Schlüter's Prov. Recht, und die Erkenntnisse in
; Sachen Laarmann gegen Löken, v.Merveldt
gegen Engelmann und andere.
Eine fernere Klausel des Gewinnbriefes:
Daß Besitzer nichts ohne gutsherrlichen Konsens vcr-
alicnkren, versetzen oder in fremde Hände kommen lassen,
sondern das was versetzet, mit bestmöglichsten Fleiße
wieder beibringcn sollen,
liefert gleichfalls keine speekrlle Data, indem diese Be-
stimmungen nur eine Wiederholung der in dem Kon-
solidations-Edikte vom 17. Januar 1652 (Jahrbücher
I. c. §. 15. und Kurkölnische Edikten-Sammlung erster
Band Sekte „407.1 enthaltenen auf das Zusammenhalt"«

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer