Full text: Volume (Jg. 13 (1848))

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nicht der, welcher (nach gemachter Anzeige) des Still-
schweigens ungeachtet, sondern nur derjenige,
„welcher des Widerspruchs der Nachbarn unge-
achtet über die wahre Grenzlinie fortgebaut"
ist nach §. 342. zum Zurückziehen verpflichtet. Es darf
aber hier weiterhin auch noch nachdrücklich geltend gemacht
werden, daß der Neubauende zur Anzeige gesetzlich ver-
pflichtet, also auch berechtigt ist, welcher Berechtigung als
Korrelat die Verpflichtung des Nachbars zur Erklärung
entspricht. Deren Annahme führt aber nach §.61. Thl.
I. Tit. 4. d. A. L. R. weiter dahin, sogar bloßes Still-
schweigen für eine verpflichtende Einwilligung zu erachten. *)
Was nun die Folgen der Uebcrschreitung anbelangt,
wenn die veranzeigte liinie zuvor von den Nachbarn (aus-
drücklich oder stillschweigend) genehmigt ist, so hat man,
wie bereits bemerkt, zu unterscheiden:
tt. dieselbe ist aus dolus oder culpa lata überschritten
worden; hier ist der Bauenve abermals „schuldig,
das Gebäude, auf seine Kosten, bis innerhalb seiner
Grenzen einzuzichen, und noch außerdem die Nach-
barn zu entschädigen." (§. 342.) Ist aber
d. die Uebcrschreitung nur aus culpa levissima oder
media erfolgt, so darf „er den Nachbarn nur den

*) Wie lange muß der Nachbar geschwiegen buben, resp. bis zu
welchem Zeitpunkte ist er noch zu einem Widerspruche gegen den
Fortbestand des Gebäudes berechtig!? Wir finden keinen
andern Anhaltspunkt, als daö „sogleich" in dem vorhergehenden
§. 332. Nur wird man dieses „sogleich" hier wie dort „civiliter"
anzuwenden haben. Wir erinnern an das Bekannte: neque enim
cum sacco adire debet. Anhaltspunkte dürsten hierbei die Vor-
schriften von der „Zeit der Annahme" im Tit. b. gewähren tön«
nen, obgleich hier vielmehr von einer Zusage oder einem Aner-
kenntnis, als von einer Annahme die Rede ist.

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