Full text: Volume (Jg. 13 (1848))

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gar nicht gekommen ist, man also nicht wissen kann,
ob sie ihre Obliegenheiten zur gehörigen Zeit nicht er-
füllen werde.
Aus diesen Gründen war das erste Erekenntniß abzu-
ändern. Verklagter ergriff hiergegen das Rechtsmittel der
Revision. Das Gcbeime Obertribunal bestätigte aber durch
Erkenntniß vom 10. August 1846 das zweiter Instanz,
und zwar aus folgenden
Gründen.
Daß an sich der Klägerin ein gesetzliches Vorkaufsrecht
zustehe, ist von dem Verklagten nicht in Abrede gestellt
worden, vielmehr zugestanden, auch nach dem §. 63. Tit.
17. Thl. I. d. A. L. R. anzunehmen, da dieselbe Mitei-
genthümerin des Scheidter-Hofcs zu ist und auch
die Stipulation eines Nießbrauches für die Verkäuferin
nicht, wie der Verklagte meint, als eine Bedingung ange-
sehen werden kann, welche die Klägerin — als Vorkaufs-
berechtigte — nicht bätte erfüllen können, so daß der §.
578. Tit. 20. Thl. I. d. A. L. R. nicht Anwendung lei-
det, wonach das Vorkaufsrecht ausgeschlossen bleibt, wenn
der Kauf unter einer solchen Hauptbedingung geschlossen
worden, die kein anderer als der gegenwärtige Käufer
erfüllen kann.
Eben so ist es eine durch Zugeständniß feststehende
Thatsache, daß die Klägerin, nachdem sie am 19. Sep-
tember 1844 von dem an den Verklagten geschehenen Ver-
kaufe, und der damit verbundenen Ucbergabe durch Wil-
lenserklärung (§. 71. Tit. 7. Thl. I. des A. L. R.) durch
diesen Kenntniß erhalten, sich innerhalb eines zweimo-
natlichen Zeitraums bereits erklärt hat, das Vor-
kaufsrecht auszuüben, es fragt sich nur: ob dasselbe nicht
erloschen sei. da die Erfüllung der Verpflichtungen der
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