Full text: Volume (Jg. 13 (1848))

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Abthl. I. Th!. I. pag. 569. schreibt nun im Kap. VI.
sub. 5. vor:
„In andern bürgerlichen in die jüdischen Ceremonic»
nicht einschlagenden Sachen solle ein Jud den Andern
auch durchgehend in allen sowohl Real- als Personal-
Aktionen, ein christlicher Unterthan die Juden und die
Juden hingegen die Christen nicht vor denen Rabinern,
sondern vor jedes Orts ordentlicher Obrigkeit besprechen
und darin nach deren Juden Gewohnheit und
üblichen Herdringen, bei deren Abgang aber nach
dieses Erzstifts Ordnungen und Gebrauten, auch sonsten
nach gemeinen Rechten gerichtet werden."
Hierin ist ausdrücklich ausgesprochen, daß die Juden
zwar von den ordentlichen Obrigkeiten gerichtet, aber zu-
nächst auch in allen Civiisachen nach ihrer Gewohnheit und
üblichen Herbringen, worunter nur die Ritualgcsctze ver-
standen werden können, beurthcilt werden sollen. Es hat
auch in der Praxis keine andere Meinung Geltung ge-
wonnen, vielmehr ist schon in einem Reskripte der hiesigen
Hessischen Organisations-Kommission vom 1. März 1803
an den Stadtrath zu Werl und in dem Reskripte des
Hofgerichts vom 22. Juni 1830 die fortdauernde Anwend-
barkeit der Ritualgcsetze angenommen.
Ein 1832 bei dem Hofgerichte in der Appellations-
Instanz schwebender Prozeß, worin es ebenfalls auf die
Frage über die Geltung der jüdischen Ritualgesctze ankam,
Goldschmidt contra Goldenberg —6. 37/sj wurde
durch Vergleich beendigt, dagegen ist aber die Gültigkeit
der Ritualgesctze in der Prozeßsache des Daniel Feld-
heim wider Johann Alexander Feldheim F. S1/3i in
drei gleichlautenden Erkenntnissen des Juflizamts zu Werl,
des Hofgerichts zu Arnsberg und des Oberlandcsgerichts
zu Münster angenommen.

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