Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 13 (1848))

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richtig aufgefaßten faktischen Momenten gerichtet, die er
anders, als von diesem geschehen, beurtheilt wissen will.
Jene Folgerungen beruhen aber auf einem Urthcile, und
diese bloße Benrthcilung faktischer Verhältnisse kann nicht
zum Gegenstände einer Nichtigkeitsbeschwerde gemacht wer-
den, da ihre Würdigung'außer dem Bereiche des Nichtig-
keitsvcrfabrcus liegt. —
3) Behauptet der Implorant, der Dorbesitzer des Ver-
klagten habe auf den Grund der Vorschriften des A. L. N.
Thl. I. Tit. 10. §. 3. §. 6 — 20. und der Hvpothcken-
Ordnung Tit. 2. §. 59. und §. 92. wissen können, daß
er mit Sicherheit nur von dem im Hypothckenbuche einge-
tragenen Eigenthümer kaufen, und durch den abgeschlossenen
Kontrakt überhaupt nur dann Eigcntbum erlangen konnte,
wenn ein solches seinen Vorbcsitzern zugcstanden, und diese
mit einem rechtsgültigen Titel versehen gewesen. Dadurch,
daß der Bcsitztitel von dem streitigen Schiffsbauplatzc zur
Zeit seines Erwerbs noch gar nicht berichtigt und zum
Hvpotbckenbuchc eingetragen gewesen, sei er der Pflicht,
sich über diesen zu vergewissern, nicht enthoben, sondern
dadurch gerade verpflichtet worden, mit um so größerer
Sorgfalt, den Besitztitcl seines Autors zu prüfen, und die
des letztem vollkommene Dispositionssähigkcit bedingende
Eintragung desselben zum Hppothekcnbuche zu veranlassen.
Die entgegengesetzte Ansicht dcö Appellationsrichters wider-
streite demnach den Vorschriften des A. L. R. Thl' I.
Tit. 10. §. 3. §. 6 — 20. Tit. 5. §. 31. und der
Hypothekenortnung Tit. 2. §. 59. §. 92. —
Dieser Angriff ist indessen nicht minder verfehlt. Zu-
nächst kann von einer Verletzung des H. 59. Tit. 2. der
Hypothekenordnung, — was die Gerichte bei Berichtgung
des Besitztitels zu beobachten haben, wenn der Besitz auf
einen Kontrakt gegründet wird, und des §. 92. idüt. —

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