Full text: Volume (Jg. 2 (1836))

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hiegegen auch nicht die §§. 31. und 32. des I. Gesetzes '
vom 21. April .1825 anführen, denn da handelt cS
sich von einem faktisch und rechtlich immer bestehen ge-
bliebenen Hekmfallsrechte, wogegen es hier gesetzlich auf-
gehoben war. Was sich dort von selbst verstand, davon
versteht sich hier grade das Ecgcntheil von selbst. ES
wird also auch die Subhastation zum Dortheil der Hy-
pothekar-Gläubiger mit voller Rechtswirkung geschehen
können, und dabei nur dann das Heimfallsrrcht Vorbe-
halten werden dürfen, wenn auch unter diesem Vorbehalte
eine die Hypothek deckende Kaufsumme erzielt werden
kann. Von der Constituirung eines neuen Heimfallsrechts
in der Familie des Käufers kan» natürlich nicht die
Rede seyn. Ter etwaige Ucberschuß wird übrigens ge-
wissermaasien als. Lehnsstamm zur Sicherung des Heim-
sallbcrcchtigten zu belegen seyn.
Diese Grundsätze über die Rechte Dritter sind auch
in den Gründen des km vorigen §. 2. als Beilage 2.
angeführten Ober-Tribunals-Erkenntnksses im Wesentlichen
anerkannt, wie sich aus einer aufmerksamen Vergleichung
desselben bald crgicbt.
Fragen dürfte es sich hier noch, ob auch die Zin-
sen solcher Kapitalien, die der Gutsherr nun, obgleich
sie ohne seinen Conscns bis zum Gesetze' vom 21. April
1825 und resp. 25. September 1820, bei den mit
Naturallasten behafteten Gütern nämlich, entstanden sind,
anerkennen muß, vom Reinerträge des Guts bei Berech-
nung des Hcimfalls abgezogen werden müssen. Wir
glauben das allerdings ' eben darum, weil der Gutsherr
die Kapitalien beim Eintreten des Heimfalls anerkennen

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