Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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Diese Beschwerde erscheint ungegründei; rie Verfügung,
durch welche der Konkurs über das Vermögen des Johan-
nes Sicbel eröffnet wurde, ist vorn 15. Mai 1848. dalirt,
am 10. e1'U8i!. aber erst publicirt; die UeberweisnngsDe-
krete, um die es sich hier handelt, sind sämmtlich vom
18. Mai 1848. datirt, und mit alleiniger Ausnahme'
derjenigen Ueberweisung, welche sich in den Akten S. 404.
de 1848. findet und in vim cessionis beantragt und
er folgt ist, sind alle andere Uebcrweisuugen in vim assig-
naiionis geschehen.
Hätte der 5kridar die zuletzt gedachten Ueberweisun-
gen selbst, und zwar schon vor Eröffnung des Konkurses
vorgenommen, die Zahlung wäre aber nicht auch schon
vorher erfolgt, so würde die angewiesene Post der Masse
verbleiben, selbst wenn die Assignation von dem Assignaten
bereits acceptirt worden wäre;
c§. 40. I. 50. A. G. O.
tz. 1295. 1206. Tit. 18. p. II. Är.)
wenn man nun auch ohne Weiteres annehmen darf, daß
die Insinuation einer Ueberweisungs - Verfügung an den
Schuldner des Exequendus mit der Aeceptation einer An-
weisung einerlei Wirkung hat, so ist die Frage: ob die
UeberweisungS-Berfüguugen im vorliegenden Falle am 18.
oder 20. Mai 1848. insinuirt sind, betreffs der Ueber-
weisnngen in du» assignationis, völlig gleichgültig, da so
wenig behauptet als erwiesen wird, daß die überwiesenen
Forderungen schon vor der Eröffnung des Konkurses, am
10. Mai 1848., an den Verklagten bezahlt sein: ist dies,
wie nach 2age der Akten anzunehmen, nicht geschehen, so
verbleiben die überwiesenen Forderungen nach klarer Vor-
schrift der Gesetze, der Masse, und der Koukurskurator ist
zu deren Verfolgung gegen den Assignatar wohl befugt,
weil dieser, der Verklagte, die Gültigkeit der Ueberweisun-
gen fortwährend behauptet, und der Streit mir mit ihm

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