Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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werden kann, der seine Erklärung über einen Eid abzugeben ver-
weigert hat.")
A. G. O. I. 10. §. 297. 375. 376.
Auch vom praktischen Gesichtspunkt aus betrachtet läßt
sich die Behauptung: eine Erklärung über deferirte Eide in der
Partheischrift sei zweckmäßig, nicht verteidigen. Denn durch eine
solche Erklärung wird der Lauf dcS Prozesses weder beschleunigt
noch gehemmt. Immerhin muß die Deputation über die Erheb-
lichkeit deS Eides entscheiden; den Streit über die EideSnorm
schlichten und den Eid selbst normiren. Bevor dies geschehen,
ist die EideSabnabme unzulässig.
Bon besonderer Wichtigkeit ist die aufgeworfene Frage in
der Appellationsinstanz, im Fall der Appellant über eine bereits
in erster Instanz angeführte (also nicht neue) Thatsache dem Ap-
pellaten in der AppellationS-Rechtsertigungsschrift den Eid defe-
rirt und Apvellat eine Beantwortung nicht eingereicht, oder in
der eingereichten sich über den angetragcnen Eid nicht erklärt hat.
Wer eine Erklärung über einen deferirten Eid siir ein Erforder-
nis; der Klagebeantwortung und den Delaten, bei fehlender Er-
klärung, pro jurare nolciile hält, muß dasselbe mit den ncmlichen
Folgen in dem gegebenen Falle behaupten, weil daS dem Ver-
klagten angedrohte Präjudiz auch dem Appellaten gestellt wird.
Verord. v. 1. IuniuS 1833 §. 14. 44.
Nach der hier versuchten cntgegenstehenden Ausführung der wir

") Wie oft werden die Partheün überrascht, wenn der Nieter
ans einem EhaoS von unerheblichen Tbatsachen, vermischt
mit RechrSbegriffen, Ansichten und sonstigen niot ii is? wo rüder
in solle der Eid deferirt war, eine erhebliche Thatsache
herausklaubt, und diese in den EnischeiduugSgründen in
conMinaciam für zugestanden annimmt, weil eine Parthei,
obgleich im Audienztermin erschienen, sich über den Eid zu
erklären, nicht etwa geweigert, sondern versäumt habe.
Die Versäumnis trifft aber viel mehr den Richter, und:
quidquid üelicant reges, plcciunlur Achivi.

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