Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 16 (1854))

538

wohl keinem Zweifel nicht unterliegen, daß dieser letzte Einwand,
sobald die vom FiskuS zu beziehenden Abgaben ursprünglich wirk-
lich dir Eigenschaft des Großzehnten gehabt haben, unbegründet
ist. Denn die Verwandlung des Naturalzehntens in einen Sack-
resp. Geldzehntett ist nichts weiter als die Fixirung einer unbe-
stimmten Abgabe auf ein bestimmtes Maaß; es hat sich bloß der
modus decimandi geändert, der Zehnte selbst ist geblieben, und
deshalb sind auch durch eine derartige Verwandlung, welche der
Regel nach als eine locatio-conductio aufgefaßt werden muß,
die mit der Zehntberechtigung verbundenen Pflichten nicht erlö-
schen. Auch hat die ClemeMina nichts Neues eingeführt, sie ha?
nur die uralte Verpflichtung, daß der Zehnte als eine besondere
Art deS Kirchenvermögens ebenfalls seinen Beitrag zur Unterhal-
tung der Kirchengebäude (ad fabricam.ecclc8iae) liefern müsse,
erneuert und genauer fixirt.
Eben wenig kann eS einem Bedenken unterliegen, daß das
klagende Kirchspiel in zweiter Instanz den Gutsbesitzer Schulte
in Drasenbeck aus dem Prozesse entlassen und den Königlichen
Fiskus auf den ganzen Betrag der Reparaturkosten in Anspruch
nehmen konnte. Denn dem Prozesse liegt noch immer ein und
derselbe Anspruch zum Grunde; die ursprüngliche Klagebitte ist in
zweiter Instanz nicht erhöhet oder erweitert, sondern nur dahin
modisieirt, daß Fiskus, da er allein decimator major sei, auch
allein die in der ClemeMina zur Sprache gebrachten Verpflich-
tungen, der Inhaber eines Großzehnten erfüllen müsse. Es wäre
Sache des FiökuS gewesen, hiergegen einzuwenden, daß er im
Kirchspiele Remlinghausen mit noch andern, Besitzern des Groß-
zehntenS eoneurrire; er hat aber einen solchen Einwand nicht
erhoben, sondern sich gefallen lassen, daß re. Schulte in Drasen-
beck aus dem Prozesse entlassen wurde.
Daß aber Fi.skuö in^ Kirchspiele Remlinghausen wirklich
den Großzehnten als Nachfolger des Klosters Grafschaft zu be-
ziehen habe, kann nach Maaßgabe des geführten Beweises nicht
ferner zweifelhaft sein. Denn

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer