Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 16 (1854))

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das religiöse Gebiet mit begriffen oder ob ein Blatt rein kirch-
lichen und religiösen Inhalts dennoch von der Kautionsbestellung
ausgeschlossen sei. In dem Schoost der Kommission haben jedoch
diese Erwägungen zu einem Abänderungs-Vorschläge in der einen
oder andern Richtung nicht geführt. Dem wohlbegründeten Wun-
sche, die rein belletristischen Zeitungen und Zeitschriften von der
Äautionspflicht zu befreien, tritt die Erfahrung entgegen, daß sich
die Besprechung der socialen Frage in das Gewand von Dorf-
geschichten geflüchtet hat, in der Form von Novellen im Jahre
1648 und später der Kommunismus gepredigt worden ist. Der
Umstand, daß derartige Erzählungen in Feuilletons periodischer
Blätter, heut abgebrochen, morgen fortgesetzt, verbreitet zu wer-
den pflegen, schwächt nicht ihre verderbliche Einwirkung, sondern
erhöht sie durch den anhaltenden Reiz der Spannung, wie dies
beispielsweise in bekannten französischen Romanen im hohen Grade
der Fall gewesen ist,'die zunächst als Feuilleton eines Journals
erschienen. So fordert auch hier ein Anderes das Prinzip, ein
Anderes die Praxis und das Leben. — Was sodann die aus
der Bezeichnung der kautionsfreien periodischen Blätter hergelei-
teten Bedenken betrifft, so scheinen dieselben ihre Erledigung in
der Betrachtung zu finden, daß die Form der Behandlung des
Gegenstandes einen sicheren Maaßstab an die Hand gibt. Ist
die Behandlung eine rein wissenschaftliche, betritt sie nicht den
Boden des Populairen, so unterliegen die betheiligten Blätter, in
so ferner sie nur nicht Politische und sociale Fragen zum Gegen-
stände haben, der Kautionspflicht nicht, sie werden aber kautionS-
pflichtig, wenn sie dieses Gebiet verlassen, den „rein wissenschaft-
lichen" Karakter ablegen und sich einer anderen Behandlung des
Gegenstandes zuwenden. Die von dem Gesetzgeber nach dem
wissenschaftlichen Standpunkte gezogene Gra'nze gibt übrigens der
Regierung nur das Recht, legt ihr aber keineswegs die Pflicht
auf, ein Blatt, das jene Gränzschcide einmal überschritten, zur
Kautionsbestellung heranzuziehen, während sonst kaum etwas An-
deres übrig geblieben wäre, als alle Zeitschriften, auch die rein

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