Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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mathematischen, naturwissenschaftlichen, geographischen, me-
dizinischen, musikalischen oder rein gewerblichen Gegenstän-
den gewidmet sind."
Noch che aber diese Bestimmung zur Ausführung kam,
erschien die Verordnung vom 6. April 1848 (G. S. S. 87)
„über einige Grundlagen der künftigen Preußischen Verfassung,"
wodurch auch die im §. 4 J\£ 1 deö Gesetzes vom 17. März
enthaltenen Vorschriften über die KautiouSbestellung ausgehoben
wurden. Die demnächst erlassene Verfassungs-Urkunde vom 5.
Dezember 1648 (G. S. S. 375) folg. — enthält rücksichtlich
der Presse folgende Bestimmungen:
Art. 24 „Jeder Preuße hat das Recht durch Wort, Schrift,
Druck und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu
äußern. Die Preßfreiheit darf unter keinen Umständen
und in keiner Weise, namentlich weder durch Censur, noch
durch Koncesionen, oder SicherhcitSbestellungen, weder durch
CtaatSauflagen, noch durch Beschränkungen der Druckereien
und des Buchhandels, noch endlich durch Postverbotc und
ungleichmäßigen Postsatz oder durch andere Hemmungen
deö freien Verkehrs beschränkt, suöpcndirt oder aufgehoben
werden."
Art. 25. „Vergehen/welche durch Wort, Schrift, Druck oder
bildliche Darstellung begangen worden, sind nach den gll-
gemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. Vor der erfolgten
Revision des Strafrechts wird darüber ein besonderes vor-
läufiges Gesetz ergehen. Bis zu dessen Erscheinen bleibt
es bei den jetzt geltenden allgemeinen Strafgesetzen."
Diesem letzteren Artikel entsprechend wurde der zweiten
Kammer der Entwurf eines Gesetzes über die Presse unterm 8.
März 1849 vorgelegt. (Stenographische Berichte über die Ver-
handlungen der II. Kammer S. 65 und 115); da jedoch die Auf-
lösung der II. Kammer schon am 27. April erfolgte, so kam es
zur Berathnng darüber in der Kammer selbst nicht. Vor dem
Wiederzusammentritt der Kammer erschien die octroyrte Verord-

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