Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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kannt, ist aber durch ungehörige Reflexionen vom rechten Ziele
abgelenkt worden. Er beruft' sich darauf, daß schon vor dem
Tode der. Witwe Clara Jlsabein Thase durch die Gesetze vom
18. Dezbr. 1646 und 2. März 1850 sowohl das Heimfallsrecht,
als auch der §. 2, 3 des Gesetzes vom 21. April 1825 aufge-
hoben worden. Das ist nun freilich ganz richtig, aber waS soll
uns das hier? ES kann sich ja blos fragen, ob die am 15. Sep-
tember 1846 verstorbene Mar. Jls. Thase den bei ihrer Groß-
jährigkeit ihr dereinst zustchcnden Brautschatz auf ihre Mutter
ab intestato vererbt habe, oder ob dieser dem Gute, dem Colon
hcimgesallen sei. Nach der damals .bestehenden Gesetzgebung
konnte nur dieses der Fall fein. Der Richter hat also die spä-
tere Gesetzgebung vom 16. Dezbr. 1648 und 2. März 1650
auf ein vor ihrem Erscheinen schon vollendet eingetretenes Sach-
und Nechtsvcrhältniß angewandt, somit einen der ersten Rechts-
Grundsätze (A. L. R. Einleitung 8. 14.) um so mehr verletzt,
als sich die neueren Gesetze nicht als nach §.15 allerdings rück-
wirkende Auslegung, sondern eben als ganz neue Gesetze an-
kündigen.
Der Wille der Witwe Thase ist hier ganz gleichgültig, sie
konnte über kein Recht verfügen, was ihr nicht zustand, über
keine Abfindung ihrer Tochter, die altherkömmlich dem Colonat
zufiel, zugefallen war.
Wenn der Richter weiter sagt, daß die im Vertrage vom
26. Mai 1842 zur Bedingung gemachten und vom Verklagten
übernommenen Absindungen nicht in der Art ermittelt und bestimmt
worden, wie eS bei der Ermittelung und Festsetzung der sogenann-
ten Brautschätze von eigenbehörigen Gütern hergebracht gewesen,
so ist auch das unrichtig. Die Mutter hat das Gut ihrem ein-
zigen Sohne, der nach alt-Ravenöberger Rechte (Wigand S.
203 ff.) Anerbe war, übertragen und die Brautschätze sind in
Güte regulirt. Nach Wigand S. 241 soll nur dann, wenn
keine gütliche Einigung stattfindet, zur Taxe geschritten werden.
„Findet also, fährt Wigand fort, „gütliche Einigung statt, d.

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