Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

520

II. Geht die Bestimmung deo A. L. N. I, 20.
§. 423 - 426., daß, wenn ein Drillet auf eine
Forderung, gegen deren Gültigkeit dem Schuldner
-»Einwendungen zu stehen, nach deren Eintragung
durch einen lästigen Vertrag ein Recht erworben
hat, der Schuldner gegen diesen Dritten von
solchen Einwendungen, die er ihm vorher nicht
kund gethan, noch binnen 4 Wochen nach der
Eintragung im Hypothekcnbuche vermerken lassen,
keinen Gebrauch machen könne, auch ans die
Einrede der dem Desitzer fehlenden Großjährigkeit?
R e ch t S f a l l ,
mitgetheilt
von
Sommer.

den folgenden Erkenntnissen sind diese Fragen in erster
Instanz bejaht, in der zweiten und dritten verneint. Was die
II te Frage betrifft, so können wir hier den Ausspruch des Ober-
Tribunals nur als eäietum Praetoris verehren. Denn nach der
wörtlichen und der aus §. 425. 426. I. 20. A. L. R. hervor-
gehenden logischen Auslegung wird man unmöglich annehmen
können, daß der Schuldner, welcher nicht binnen der nachgelassenen
vier Wochen der Eintragung widerspricht, diese Einrede noch gegen
den dritten Besitzer der eingetragenen Hypothek habe. Der höchste
Gerichtshof hat hier den Nerv des Preußischen Hypotheken-SystemS
angegriffen. Kein Dritter wird nach.der vorliegenden Feststellung
mehr eine Hypothek mit absoluter Sicherheit erwerben können.
Früher hat der höchste Gen'chtshof entschieden, daß jene Bestim-
mung nicht auf die Verfolgung des persönlichen*ForderungS-
rechts Anwendung finde (Entsch. V. 372. ff.), jetzt steht zugleich

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer