Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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Schulden sind nur diejenigen Verpflichtungen, welche fähig sind,
Bestandtheile eines Passivvermögens und zwar eines jeden Pas-
sivvermögenS zu sein. Ausgeschlossen bleiben demnach alle Ver-
pflichtungen, welche nicht vermögensrechtlicher Natur sind, und die,
welche auf Herausgabe einer individuell bestimmten Sache gerich-
tet sind, weil nur der Besitzer tradiren kann, somit, wenn dem
Uebernehiner tradirt würde, nur cm Mandat vorllegen könnte.
4. Accessorische Verpflichtungen können nicht übernommen werden,
da sie nicht selbstständig Gegenstand des Verkehrs sein können;
so ganz allgemein und ohne Ausnahme dürfte dieser Satz aber
doch wohl nicht feststehen. Warum sollte z. 2$. der VermögenS-
Uebernehmer den Bürgschastöverpflichtungen seines Cedenten, ob
gleich solche auch accessorisch sind, z. B. bei einer Handlung, ent-
gehen können? 5. Dagegen können auch ungewisse und bedingte
Schulden übernommen werden, in so weit eö möglich ist, sie als
Gegenstand des Verkehrs zu betrachten.
Der Verfasser wendet sich S. 42. zur Behandlung
verzinslicher Schulden. Er läßt die Zinsen als Frucht
übergehen, erklärt es aber nicht für Wucher, wenn der Ueberneh-
mer die Zinsrückstände ju verzinsen verspricht, weil er die Zinsen
nicht als solche schuldig sei, vielmehr die Zinösorderung, insofern
sie als Zahlungsmittel diene, die Natur der Sache annehmen,
Schuld überhaupt sei und ihrer SeitS wieder Früchte tragen
könne.
Der dritte Abschnitt (S. 45.) erörtert das Verhält-
niß zwischen Schuldner und Uebcniehnier. Die Uebernahme er-
scheint regelmäßig als Erfüllung eines Kontrakts. Der Akt der
Uebernahme wirkt daher auf den Grund derselben ein, wie Er-
füllung des ContractS überhaupt, d. h. beide Theile stehen nach
vollzogener Uebernahme zu einander in dem Verhältnisse der Con-
trahente« nach der Erfüllung, in dem Verhältnisse des aufgehobe-
nen Verhältnisses, in gar keinem Verhältnisse, War also der
Grund eine Schenkung, so ist mit der Uebernahme die Schenkung
vollzogen; war das Geschäft ein ans Gegenseitigkeit beruhendes,

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