Full text: Volume (Jg. 16 (1854))

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guten Glauben auf das Hypothekenbuch ein lästiges Rechts-
gejchäftübereinen ins Hypothekenbuch eingetragenen Anspruch
oder auf Grund eines solchen eingegangen ist, die unge-
hörige Eintragung gegen den Grundsatz des §. 101. der
Einleitunsszuin A. L R. als eine gehörige und dem zufolge
beispielsweise derjenige, für welchen der Besihtitel an einem
Grundstücke berichtigt ist, als der wahre Eigenthümer
desselben nnv ein nicht vorhandener Titel zum Pfandrecht
als vorhanden unter Umständen fingirt.
Wenn hiernach als Princip feststeht, daß durch unge-
hörige Eintragungen Rechte nicht erlangt werden, so ist
möglichst zu verhüten, daß obige fictio iuris cf de iure,
ciiitritt, welche, solange das Legalitätsprinzip besteht, als
ein nothwendigcS Uebel anznsehen ist, als ein Uebel des-
halb, weil dadurch besser Berechtigte ihr gutes Recht ver-
lieren können, indem sie unter Umständen dem weniger
Berechtigten bloS deshalb weichen müssen, weil dessen Recht
durch ein Berschen deS Richters eingetragen worden ist.
DaS Mittel, dies zu verhindern, kann natürlich in
diesem Falle nicht kn der von AmtSwegen zu veranlassenden
Löschung des eingetragenen Anspruchs gefunden werden,
weil eine vergleiche ungehörige Eintragung bereits zu Gun-
sten eines dritten redlichen Erwerbers des eingetragenen
Anspruchs rechtliche Folgen gehabt haben kann. Es bleibt
daher in diesen Fällen als einziges Hülfsmittel der von
AmtSwegen in daS Hypothekenbuch zu setzende Vermerk,
welcher den Fehler der Eintragung hervorhebt, und für
den dritten Erwerber des eingetragenen Anspruchs die
nachtheilige Folge hat, daß zu seinen Gunsten keine Aus-
nahme von der Regel stattfindet und sein Autor auf ihn
nur so viel Rechte überträgt, als er selbst besitzt.
§. 10. und 11. Th I. lit. 10. A. L. R.
Hiernach würde also der Antrag eines Interessenten
zu Eintragungen von dergleichen Vermerken nicht erst abzu-

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