Full text: Volume (Jg. 6 (1839))

A. L. R. nicht gerechtfertigt da, wen» auch Immobilien
ZU einem Inbegriff von Sachen mit gehören können,
daraus nicht folgt, daß nicht in Absicht gewisser be-
sonderer Rechte auf selbige andere Regeln cintretcn können,
als bei der universitas ,'m Allgemeinen der Fall ist;
in Beziehung auf solche besondere Rechte gewisser Ob,
jecte ist dir Bestimmung des §. 38 ibid. einflußlos,
weil darin nur von den Befugnissen und Lasten des In-
begriffs die Rede ist. Ob sich Schwierigkeiten bei
Anwendung der Regel, daß in Betreff der Immobilien
die Realstatnten auch in Erbfällen gelten, Hervorthun
können, in Absicht der Erbschaftsschulden, Berechnung des
Pflichtthcils rc. ist an sich nicht entscheidend; sie werden
sich vorkommenden Falls lösen lassen (cfr. den Cappel,
schm Aufsatz rc. 196 I. c.) und können die Regel nicht
aushcben. Die von der Implorantur bezogenen §§. 536.
537. 1. 12. des A. L. R. enthalten über die hier strei-
tige Frage, über den Vorzug der Realstatnten bei Im-
mobilien gar k ine Bestimmung. Nach alle diesem
kann die hier ausgestellte Ansicht des Appellations-Richters
nicht als rechtsvcrletzcnd angesehen werden, wenn man
auch auf den von ihm noch angeführten Grund, der von
den Schranken des Gesetzgebers hergenommcn ist, kein
besonderes Gewicht legt, zumal er wenigstens auf Real-
siatutcn der einzelnen Provinzen oder Oertcr desselben
Staats nicht paßt.
2) Die Implorantin meint, cs scy ein Rechtsgrnndiatz
verletzt, wenn der Richter im Z. 8. der Erblandes-Ver-
rinigung ein Realstatut finde. Sie bemerkt:
die Töchter würden ja vom 2m- nild Mobiliar-Nachlaß
33*

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer