Full text: Volume (Jg. 3 (1837))

5Q6

Die Gründe des Appellatfonsrichters, soweit selbige
hier kn Betracht kommen, waren folgende:
Die Parthcken sind darüber einig, daß der Verklagte
von seinem Eisenbergwerke dem Fiskus den diesem aus
dem Bergwerksregal gebührende» Zehnten zn entrichten
habe, und daß rechtskräftigen Erkenntnissen zufolge Vcr,
klagter nur verpflichtet scy, denselben in natum abzu-
führen; sie streiten aber darüber, ob nach den Gesetzen
dieser Zehnte in sämmtlkchen Producten der Hütte, oder
nur in einer, oder der andern Art derselben entrichtet
werden müsse.
Das Eisenbcrgwerk zn A. liegt im ehemaligen
Wrstenthume Paderborn. Die zur Anwendung kom-
menden Gesetze sind daher nach dem Patente vom 16.
Mai 1803:
(wegen Verwaltung des Bergwerksregals in dem bis-
herige» nunmehr säcularisirten Fürstenthum Paderborn),
die für das Herzogthum Cleve, Fürstenthum Menrs und
die Grafschaft Mark unterm 29. April 1766 erlassene
revidirte Bergordnnng und das A. Landrecht.
(vcrgl. Rab e's Samml. Prcnß. Ges. Bd. l.S. 168.;
Bd. 7. S. 404, 465. — Publicatioys-Patent vom
9. September 1814 (Ges. Samml. S. 89.) §. 2.)
Im §. 5. des Patentes vom 16. Mai 1803 ist
insbesondere bestimmt, daß es mit Erhebung des Zehnten
und den übrigen, Bergwerksgefällen nach Vorschrift jener
Cleve,Märkischen BergordMng gehalten werden solle.
Diese Bergordnung disponirt nun im Cap. 73.
§. 1-4.:

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