Full text: Volume (Jg. 3 (1837))

Eben so rigcnthümlich, und ,zum. Theil uych eigcnkhüm-
lscher. ist daS Verfahren in anderen.Fällen.btAimmt/ wp
schiedsrichterliche Entscheidung, von.,den Gesetzen,für-noth°
wendig erklärt ist. : ,

In dtp,selben Maqßr, ,'y welchem.das.Dersahrcck
deS Schiedsrichters sich bci d er .Jnstructkon des.Prozeffcs
freier bewegt,, ist ihm auch in der materie Uc.n Bcuxt

theilung des Falles ein größeres arbitnum gestattet,
als dem ordentlichen Richter, - .. Es fließt dies ebenfalls
aus dem Begriffe des Compromißvertrages, und der dadurch
bezweckten Beilegung des Rechtsstreits, welche die. .svefent«
lichen Momente des Vergleiches und der richterlichen
Entscheidung in sich vereinigt.. Der Streit der Parthcien
.ist schon an sich.durch die Ucbereknkunft bcigclcgt, daß
das zum Grunde liegende Verhaltuiß nach Recht und
Billigkeit bestimmt werden soll. Demselben diese Bestim-
mung zu geben, daraus lautet der Auftrag des Schiedst

**) Z. B. in den Fällen der §§. 6. Und 5,—34. .der Ver-
ordnung vom 30. Juni 1834 wegen deS Geschäftsbetriebes
. bei Gemei.iheitStheilungen, Ablösungen rc. <Ges. S. p. 9C.)
durch die darauf bezügliche Instruction vom 12. Octvr.
1835, wo, neben anderen Eigenthümlichkeiten, zwar kein
ordentliches Rechtsmittel,, wohl aber eine Beschwerde wegen
gewisser, ausdrücklich bezeichneter, Mängel.stattsindcr.
deren Verbesserung zum Lheil durch die Schieds-
richter, welche gesprochen haben, zum Theil durch eine »eit
zusammengesetzte schiedsrichterliche Coimuisflon erfolgt. (S.
16 —18. der Instruction.) — In den Fällen der Gesetze
vom 21, April 1825 und dex Instruction vom 31. Olt.
1825, de- Gesetzes vom 15, Nov. 1811 u. s. f. ..
in. 30

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer