Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 3 (1837))

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11. Ob die Strafe des großen gemeinen Diebstahls, wenn
der Verbrecher bereits wegen gewaltsamen Diebstahls be-
straft worden, die Strafe des zweiten gewaltsamen Dieb-
stahls. sey? Bejaht von der Criminal- Deputation des
Stadtgerichts zu Berlin und vom Ober-Appellarions-Senat
des Kammergcrichts.
In N. 21. (S. 470.) endlich sind entschieden die
folgenden Fragen: 1. Ist der .Ausdruck „beträchtlicher
Diebstahl", im §. 18. der Circular-Vcrordnung vom 26»
Februar 1799 gleichbedeutend mit dem Ausdruck „großer
Diebstahl"? Bejaht von der Criminal-Deputation des
Stadtgerichts zu Berlin und vom Ober-Appell.-Senat.
II. Trifft die im §. 18. der Circular-Verordnung vom 26.
Februar 1799 bestimmte Strafe auch denjenigen Ver-
brecher, welcher, nach., vorgängkger Bestrafung wegen ge-
waltsamen Diebstahls, mehrere kleine Diebstähle verübt hat,
deren Gesammt-Summe 2 Thaler übersteigt? Bejaht.
III. Setzt die Anwendung des 18. der Ckrc. Verordn,
vom 26. Febr. 1799 voraus, daß der Verbrecher wegen
gewaltsamen Diebstahls ordentlich bestraft worden,
und daß gegenwärtig die ordentliche Strafe wider ihn
verhängt werde? Verneint. IV. Kann auch bei einer
außerordentlichen Strafe auf Detention bis zur
Besserung erkannt werden? Bejaht.

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