Full text: Volume (Jg. 3 (1837))

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zuhalten, und ihm eine zweckmäßige leicht zu über-
sehende Einrichtung geben zu können, und um zugleich
alle Veranlassung zu verderblichen Streitigkeiten zwischen
dem Berechtigten und Verpflichteten über den wechsel-
seitigen Stenerbektrag zu heben, finden Wir uns be-
wogen, für das Hcrzogthnm Westfalen Folgendes zu
verordnen:
§. 1. --Der Grundeigcüthümcr hat alle Steuern und öffent-
liche Abgaben,^ welche nach dem Fuße der Grund-
steuern auf das Grundvermögen gelegt werden, allein
zu tragen. Dagegen soll
§. 2. --der Grundcigenthümer, dessen Grundeigcnthum mit
einer Abgabe an vormalige Gutsherrn oder über-
haupt mit einer Grundlast beschwert ist, die Befug-
niß haben, dem Berechtigten jährlich den fünften
Thcil dessen, waö er ihm von seinem belasteten
Grundvermögen für das Jahr zu leisten hat, in
Abzug zu bringen."
Da hiedurch die Berechtigten auch vom Beitrag zu
den Gemeindelasten von» Steuer-Kapital ihrer Gefälle
frei wurden, so schien in Feststellung des Fünftels keine
Beschwerde zu liegen.
Der zufällige Umstand nun, daß die Reflcrion, welche
der Gesetzgeber beim französischen Kataster auf einmal
anstellte — daß nämlich der Gutsherr sein Realrecht und
der Bauer vor wie nach nur seinen Rcnr-Ertrag nach
Abzug der gutshcrrlichen Lasten zu versteuern, und daher
erstcrer dem letzteren, indcn» er vom ganzen Rein-Ertrage
des Bodens die Ste»»ex zahle, seine Vorlage ersetzen solle, —
beim Herzoglich Westfälischen Kataster räumlich in zwei

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