Full text: Volume (Jg. 3 (1837))

34. Zur Geschichte des Fünftel-Abzuges, u. des Erbrechts der Colonen im Herzogth. Westphalen : Mit 3 Beilagen

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jycvir.
Zur Geschichte des Füuftel-Abznges, und des
Erbrechts der Colonen im Herzogthnm
Westfalen.
Mit 3 Beilagen.

Don
Kammer.

$0« Abzug des Fünftels von dm Grundlastcn wegen
der Steuern ist ein in Preußen selten richtig bcurtheiltcS
Institut. So ergibt cs sich zum Beispiel aus den daS
Gesetz vom 25. Scpt. 1820 vorbereitenden Vorträgen,
daß man, als damals der Fünftel-Abzug in den ehemals
Französisch-Hanseatischen und Bergischm Landestheilen in
der Regel aufgehoben ward, blos vom privatrechtlichen
Gesichtspunkte auSgkng, nicht aber von einer geschicht-
lichen publicistischen Anschauung der Steuer-Verfassung
und insbesondere des französischen Katasters. Man sagte
ganz einfach: der Colon muß nach seinm Pachtbriefen
vder Landeshcrkommcn die Grundsteuer tragen, und nur
er kann unter dem Zufall, daß diese Steuern erhöht sind,
leiden. Man beschränkte daher den Fünftel-Abzug im
Wesentlichen auf früher steuerfreie Besitzungen, und selbst
hier waren die ehemals Königlich Westpbälifchen Provinzen
21 *

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