Full text: Volume (Jg. 8 (1843))

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Das Recht ist «in Ausspruch der Gesetze. Es wird
aus den -Gesetzen erkannt. Das Gesetz ist «tue in
W-rtegcfpßte.Regel. Hinter dem Worte liegt der
, Geist, denn der Geist bildet das Wort. Reicht die
Wortfassung des Gesetzes nicht 'aus, so muß dessen
Geist ermittelt werden. Die.Ermittelung des Gei-
stes eines Gesetzes liegt in dessen Rücken. Alles,
was dem Gesetze nachfolgt, ist nur Ausfluß dessel-
ben und seiner Entwickelung aus früheren Rechts«
zuständen-, verdient also keine weitere Beachtung.
Diese Argumentation ist nur halb wahr. Die Auffas-
sung des bei uns geltenden Rechtes hat eine doppelte
Seite» Es muß zuvor ermittelt werden, wie «S ent-
standen ist. Hiernächst kommt es wesentlich darauf an,
wie es sich praktisch ausgebildet hat. Die alleinige Be-
rücksichtigung der ersten Seite führt zu einem starren
Rigorismus, welcher die richterlichen Behörden der Theil«
«ehmung an der Lebendigerhaltung der Rechtszustände
nothwendkg entrücken muß.
Hierbei folgende Bemerkung: Die Abneigung man-
cher Praktiker äußert sich besonders gegen die Ministe,
rial-Rescripte, viel weniger aber gegen die Präjudikate
des Geheimm Obertribunals. Beide stehen aber in for-
meller Beziehung auf einem Höhepunkte. Sie enthal-
ten beide Entscheidungen letzter Instanz. . Daß gerade
der Chef der Justiz bei dem Erlaß per Rescripte als
oberster Richter im Staate austcitt> ist gewiß ganz
gleichgültig. Freflich pflege» daran manche Praktiker,
dessen Stellung verkennend, den meisten Anstoß zu neh-
men. Das Geheime Obertribunal könnte eben sowohl

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