Volltext: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 8 (1843))

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IL Das Justiz«Ministerium ist ferner der Wächter
über die Erhaltung der Justizverfassung und der Oberauf-
seher der Rechtspflege. Ter Oberaufsicht desselben ist der
Geschäftsbetrieb bei allen Justizbehörden in streitigen und
nicht streitigen Angelegenheiten, ferner in Pupillen-, De-
posital-, Hypotheken- und Lehnssachen unterworfen 8).
Unmittelbar unter der Aufsicht des Justiz - Ministerii
stehe» das Geheime Obertribunal, das Kammergericht
und die sämmlichen Oberlandesgerichte. Alle übrigen
Gerichte sind zunächst der Beaufsichtigung der Landes-
Justiz-Kollegien unterworfen, stehen aber mittelbar eben-
falls unter dem Justiz-Ministerio.
Die oberaufsehcude Gewalt desselben erstreckt sich auf
den Complexus sämwtlicher Justizbehörden. Zur Kon-
trclirung derselben muffen dem Justiz,Departement am
Schluffe jeden Jahres die Prozeßlisten und Geschäfts-
tabellen eingereicht werden UJ. Ebenso ist die Vorlegung
von Justiz-Visitationsbescheiden bei dem Justiz-Ministe-
rio behufs deren Genehmigung nothwendig lü).
Ferner stehen die einzelnen richterlichen Beamteten,
sowohl bei dem Antritte und während der Dauer ihres
Amtes, als auch bei Beendigung desselben, unter im-
merwährender Kontrole des Justiz-Ministern. Denn
1. dem Chef der Justiz liegt das gesammte Anstel-
lungswesen der Justizbcamteten ob, wobei jedoch zweier-
lei Einschränkungen Vorkommen. Tie Besetzung aller

8) Gesetzs. von I8l0 S- 18-
§- 34 der A. ©■ O- III- 2.
w) §. 39 a. fl- O. III. 8-

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